Konjunkturpaket und Nahostkrise
Ab 11 Uhr wird sich die Kanzlerin im Plenarsaal dazu
äußern, mit welchen weiteren Maßnahmen die
Bundesregierung Wachstum und Beschäftigung stärken will.
Ein erstes Konjunkturpaket gegen den drohenden Wirtschaftsabschwung
hatte der Bundestag bereits Ende des vergangenen Jahres
verabschiedet. An die Regierungserklärung schließt sich
eine Aussprache an. Die Sitzung wird von 11 bis 14 Uhr in der ARD
übertragen.
Auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen wird sich das
Parlament im Anschluss in einer Vereinbarten Debatte mit der Lage
im Nahen Osten befassen. Die Sitzung wird bis etwa 15.35 Uhr
dauern.
Bereits am Dienstag, dem 13. Januar, trifft sich der
Auswärtige Ausschuss auf Antrag von Bündnis 90/Die
Grünen, dem sich die übrigen Fraktionen angeschlossen
haben, zu einer nichtöffentlichen Sondersitzung. Ab 18 Uhr
geht es um die aktuelle Lage im Nahen Osten und um
Möglichkeiten, die bewaffnete Auseinandersetzung im
Gazastreifen dauerhaft zu beenden. Für die Bundesregierung
wird der Außenminister Frank-Walter Steinmeier an der Sitzung
teilnehmen.