hib-Meldung
109/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 109, Fr, 17. April 2009
- Anhörung zu Grünen-Entwurf für Wahlrechtsnovelle
- Funkgeräte brauchen für Digitalfunk BOS ein Zertifikat
- Ratifizierungsgesetz zu deutsch-polnischer Grenzkommission vorgelegt
- Besserer Schutz vor staatlicher Verfolgung
- Bundesregierung will eisenbahnrechtliche Vorschriften
- Fast 8.400 Abschiebungen im Jahr 2008
- Rechtsanwaltskanzleien wirken an Gesetzgebung mit
- Bundesregierung misst Entwicklung des Ökosektors besondere Rolle zu
- In Niedersachsen werden die meisten Puten gehalten
- Einschleppursache der Vogelgrippe weiter unbekannt
- Bundesregierung hält an Zielen des Bildungsgipfels fest
- Bundesrat: Anlegerschutzsysteme müssen zahlungsfähig sein
- Im Bundestag notiert: Doppelbesteuerungsabkommen mit Mexiko
- Im Bundestag notiert: Zusammenarbeit mit Bulgarien
- Im Bundestag notiert: Haager Abkommens über die internationale Eintragung gewerblicher Muster und Modelle
- Im Bundestag notiert: Kundgebungen von Neonazis und Gegendemonstranten in Dresden am 13. und 14. Februar
- Im Bundestag notiert: Richtlinien für Rastanlagen und Straßen
- Im Bundestag notiert: Rettung des Dresdner Chip-Herstellers Qimonda
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_109/