hib-Meldung
133/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 133, Do, 07. Mai 2009
- Sondervermögen inflationsindexierte Bundeswertpapiere eingerichtet
- Koalition: Einheitsdenkmal-Wettbewerb nicht gescheitert
- Koalition will Befugnisse von THW-Helfern gesetzlich regeln
- Grüne wollen Optionszwang im Staatsangehörigkeitsrecht streichen
- Berichtspflicht für künftige Teilnehmer am Emissionshandelssystem
- Regierung für Stärkung der Rechte von Verletzten und Zeugen im Strafverfahren
- Fraktionen fordern Schutz des Klosters Mor Gabriel in der Türkei
- Die Linke dringt auf Einführung einer "Bürgerversicherung"
- Sofortigen Waffenstillstand in Sri Lanka gefordert
- Im Bundestag notiert: Erfahrungen der Bundesregierung mit dem Abfallüberwachungssystem ASYS.
- Im Bundestag notiert: Beschaffenheit sowie die Zwischenlagerung und der Transport von hochradioaktivem Flüssigabfalls (HAWC)
- Im Bundestag notiert: Kreis der Anspruchsberechtigten für das so genannte Schulbedarfspaket
- Im Bundestag notiert: Umsetzung der Bundesprogramme "Job-Perspektive" und "Kommunal-Kombi"
- Im Bundestag notiert: Neuregelung des Rechts des Naturschutzes und der Landschaftspflege
- Im Bundestag notiert: Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts
- Im Bundestag notiert: (Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt-RGU)
- Im Bundestag notiert: Gesetzentwurf zur Regelung des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_133/