hib-Meldung
036/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 036, Fr, 06. Februar 2009
- Öffentliche Anhörung zum Konjunkturpaket II
- Öffentliche Anhörung zum Konjunkturpaket II
- Öffentliche Anhörung zum Zweiten Nationalen Bildungsbericht
- Öffentliche Anhörung zu Regionaler Baukultur und touristischer Vermarktung
- Linke fordert Entschädigungsregelung für mit HCV infizierte Bluter
- ICE-Radsatzwellen richten sich nach europäischer Norm
- Federführung im GASIM obliegt künftig der Bundespolizei
- Regierung sieht Verbesserungen der Menschenrechtslage in der Türkei
- Regierung setzt sich für nachhaltige Energieversorgung ein
- Regierung: Vorbehalte gegen einige Menschenrechtsabkommen angebracht
- Grünen-Fraktion fragt nach Anwendung der EU-Freizügigkeitsrichtlinie
- FDP erkundigt sich nach Bilanz des Informationsfreiheitsgesetzes
- Linke fragt nach Widerrufsverfahren bei Asylentscheidungen
- FDP-Fraktion fragt nach Beteiligung an internationalen Polizeimissionen
- Im Bundestag notiert: Bundesautobahn 94 in Bayern
- Im Bundestag notiert: Anreizregulierung für Eisenbahninfrastrukturunternehmen
- Im Bundestag notiert: Lärmschutz beim Ausbau der Dresdner Bahn
- Im Bundestag notiert: Lkw-Fahrverbote in der Schweiz
- Im Bundestag notiert: Sicherheit von Eisenbahntunneln
- Im Bundestag notiert: Neubaustrecke/Ausbaustrecke der Bahn "Nürnberg-Ingolstadt-München"
- Im Bundestag notiert: Lärmschutzmaßnahmen bei Schienenfahrzeugen
- Im Bundestag notiert: Geschäftspolitik der Commerzbank
- Im Bundestag notiert: Zahl der antisemitischen Straftaten in Deutschland
- Im Bundestag notiert: Klage der Bundesregierung gegen Italien
- Im Bundestag notiert: Verwendung von Elektroschockwaffen durch deutsche Sicherheitskräfte
- Im Bundestag notiert: Belastung von Gewässern mit Tritium, das aus Atomanlagen stammt,
- Im Bundestag notiert: "Integrierte Versorgung"
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_036/