hib-Meldung
191/2009
Inhaltsverzeichnis hib Nr. 191, Do, 18. Juni 2009
- Arbeit des Europarates soll besser unterstützt werden
- Bundesregierung fordert Verlängerung der Sudan-Einsätze bis August 2010
- Grüne verlangen einheitlichen Anlegerschutz
- Linksfraktion: Unschuldsvermutung soll auch im Arbeitsrecht gelten
- Nicht mehr fernverkehrsrelevante Bundesfernstraßen abstufen
- Bahnanbindung für den zukünftigen Berliner Flughafen BBI optimieren
- Koalition fordert Bekämpfung von Onlinesucht
- Bundesregierung soll Münchner Olympiabewerbung weiterhin fördern
- Bundesrat hat rechtsstaatliche Bedenken gegen Internet-Sperren
- Im Bundestag notiert: Förderung von Biokraftstoffen
- Im Bundestag notiert: Entschädigung der Kunden der Kaupthing-Bank
- Im Bundestag notiert: Unterstützung des Wachstumsprogramms der DB Netz AG
- Im Bundestag notiert: Fernstraßenverbindung Olpe-Hattenbach
- Im Bundestag notiert: Verkehrssicherheit auf der Bundesstraße 51
- Im Bundestag notiert: Änderung des Bauforderungssicherungsgesetzes
Quelle:
http://www.bundestag.de/aktuell/hib/2009/2009_191/