Im Bundestag notiert: Auslandsaufenthalten der Bundeswehr ohne Mandat des Bundestages
Berlin: (hib/BOB/STO) Nach "Auslandsaufenthalten der Bundeswehr ohne Mandat des Bundestages" erkundigt sich die Fraktion Die Linke einer Kleinen Anfrage ( 16/13784). Unter anderem möchte sie wissen, wie viele Bundeswehrsoldaten sich seit 1998 ohne Bundestagsmandat im Ausland aufgehalten haben, etwa im Rahmen einer UN-Mission, zur Unterstützung von Unternehmen bei technischen Vorführungen und auf Rüstungsmessen oder zu Unterstützungseinsätzen bei Katastrophenfällen. Die Fraktion verweist dabei darauf, dass die Bundeswehr zwar gerne als "Parlamentsheer" tituliert werde, der Bundestag aber nicht an allen Entscheidungen über Auslandsaufenthalte von Bundeswehrsoldaten beteiligt sei und auch nicht regelmäßig darüber informiert werde.
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