Regierung informiert regelmäßig über Unternehmenskredite
Berlin: (hib/HLE/HIL) Die zuständigen Bundestagsausschüsse werden regelmäßig über die Inanspruchnahme der Kredit- und Bürgschaftsprogramme unterrichtet. Das sichert die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/13837) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/13738) zu. Bürgschaftsfälle würden dem Haushaltsausschuss vor der abschließenden Entscheidung der Bundesregierung zur Befassung vorgelegt. Auch über den Überbrückungskredit an die Adam Opel GmbH in Höhe von 1,5 Milliarden Euro sei der Haushaltsausschuss ausführlich unterrichtet worden.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia
Heine, Sebastian Hille, Sandra Ketterer, Michael Klein,
Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Annette Sach, Helmut
Stoltenberg, Alexander Weinlein
Haben Sie inhaltliche Fragen?
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an die Initiatoren (Fraktionen, Bundesregierung) der jeweiligen parlamentarischen Vorlage. Die Telefonnummer finden Sie auf den entsprechenden Web-Seiten.