Vom 29. Juni bis 3. Juli 2009 findet die 18. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (OSZE PV) in Vilnius (Litauen) statt. Die Parlamente von zurzeit 56 OSZE-Teilnehmerstaaten sind Mitglieder der OSZE PV.

Das Hauptthema der Jahrestagung lautet: OSZE - die neuen Sicherheitsherausforderungen. Den Abgeordneten liegen hierzu zahlreiche Entschließungsentwürfe vor. Von deutscher Seite wurde von Marieluise Beck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ein Entschließungsentwurf zum Thema Zusammenarbeit im Bereich Energie eingebracht. Die weiteren Entschließungsentwürfe befassen sich unter anderem mit den Themen Energiesicherheit, den Auswirkungen des Klimawandels, Wahlbeobachtung, Antisemitismus, der Kontrolle kleiner und leichter Waffen, Steueroasen, Arbeitsmigration, Freihandel im Mittelmeerraum.

An der Tagung in Vilnius werden seitens der deutschen Delegation in der OSZE PV Hans Raidel (CDU/CSU), Karl-Georg Wellmann (CDU/CSU), Uta Zapf (SPD), Rolf Kramer (SPD) und Michael Link (FDP) teilnehmen.

Weitere Informationen über die 18. Jahrestagung der OSZE PV und die Beratungsgegenstände können auf der Internetseite http://www.oscepa.org/ abgerufen werden.

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