Atomausstieg, Bankenabgabe, Kinderschutz

Die nächste Sitzung des Bundestages beginnt am Mittwoch, 29. Juni, um 13 Uhr mit der Regierungsbefragung. Am Donnerstag, 30. Juni, sollen nach zweistündiger Debatte die Gesetze zu Atomausstieg und Energiewende verabschiedet werden. Längere Debatten werden ferner über Unternehmenssanierungen und die Schuldenbremse geführt. Um ein Bundeskinderschutzgesetz und um die Gesundheitsvorsorge geht es in 75-minütigen Debatten am Freitag, 1. Juli.

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Inhalt

Wutbürger ergänzen Parlamente

Plebiszite sind undemokratisch und selektiv; Plebiszite füllen die Demokratie mit Leben und Transparenz: Heiner Geißler, Wolfgang Merkel und Claudine Nierth diskutieren in einem Streitgespräch der Veranstaltungsreihe "W-Forum", wie viel Bürgebeteiligung die Demokratie braucht.

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Kronprinz Naruhito von Japan und Bundestagspräsident Norbert Lammert

Naruhito bei Lammert

Bundestagspräsident Norbert Lammert und Kronprinz Naruhito von Japan haben beim Besuch des Kronprinzen am Donnerstag, 23. Juni, im Berliner Reichstagsgebäude die Beziehungen zwischen beiden Ländern als vertrauensvoll und freundschaftlich gewertet.

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Themen in den Ausschüssen

Berichte der Projektgruppen

Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" berät am Montag, 27. Juni, in öffentlicher Sitzung über die von den vier Projektgruppen erarbeiteten Zwischenberichte. Die Sitzung wird im Parlamentsfernsehen und im Web-TV zeitversetzt ab 20 Uhr übertragen.

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Die Zwänge des Wachstums

Der emeritierte Sankt Galler Wirtschaftsprofessor Hans Christoph Binswanger spricht am Montag, 27. Juni, in der öffentlichen Sitzung der Enquete-Kommission "Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität" über Nutzen, Grenzen und Zwänge des Wachstums.

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Debatten der nächsten Woche

leerer Maschinensaal in einer ehemaligen Baumwollspinnerei

Lob für den Bundestag

Die Arbeit des Bundestages und seines Menschenrechtsausschusses hat der Rechts- ausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarates gewürdigt. An der Versammlung vom 20. bis 24. Juni in Straßburg nehmen auch Bundestagsabgeordnete teil.

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Medienpreis Politik 2011

Die Bewerbungsfrist für den Medienpreis Politik 2011 des Bundestages endet am 30. September. Damit werden publizistische Arbeiten gewürdigt, die zu einem vertieften Verständnis parlamen- tarischer Praxis beitragen und zur Beschäfitung mit dem Parlamentarismus anregen.

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Polyglotte Kroatin

Ihre Muttersprache ist Kroatisch, und Deutsch spricht sie nahezu perfekt: Die 25-jährige Ana Kontrec stammt aus Čakovec im Norden Kroatiens. Zurzeit arbeit sie als Internationale Parlaments-Stipendiatin des Bundestages im Büro des Abgeordneten Alexander Süßmair mit.