Heute im Bundestag (hib)

hib Nr. 216, Mo, 30. April 2012, 12:25 Uhr
Im Bundestag notiert: Langzeitarbeitslosenquote in Deutschland
Im Bundestag notiert: Beitrag zu internationalen Polizeieinsätzen
Im Bundestag notiert: Entwicklung des europäischen Arbeitsmarktes
Im Bundestag notiert: Anschläge auf Moscheen
Im Bundestag notiert: Polizei- und Zolleinsätze im Ausland

hib Nr. 215, Mo, 30. April 2012, 09:50 Uhr
Anhörung zur Staatsschuldenkrise und Staatsfinanzierung
Hightech-Strategie: Städte Kohlendioxid-neutral
Hohe Steuerausfälle durch "Kreditfabriken"
Überhöhte PKV-Beiträge im Alter Einzelfälle
Im Bundestag notiert: Besteuerung von Sportwetten

hib Nr. 214, Fr, 27. April 2012, 11:15 Uhr
Zeuge berichtet über Standortstudie
Anhörung zum Euro-Rettungsschirm
Koalitionsfraktionen fordern eine "Allianz für Jugend"
Energiewende kommt voran

hib Nr. 213, Do, 26. April 2012, 16:30 Uhr
Begleitgesetz zur Bundeswehrreform eingebracht
Mengenangabe über Lebensmittel im Müll basiert auf Zahlen der Uni Stuttgart
Im Bundestag notiert: Förderprogramme
Im Bundestag notiert: Drogen und Verkehrssicherheit

hib Nr. 212, Do, 26. April 2012, 15:10 Uhr
Ex-Chef der Soko Bosporus plädiert für zentrale Ermittlungen
Grüne wollen Auskunft über europäische Roadmap zum Klimaschutz

hib Nr. 211, Do, 26. April 2012, 10:50 Uhr
Grüne fordern nachhaltige EU-Fischereipolitik
Barrieren für Behinderte bei Mobilität und Wohnen abbauen
Grüne fordern Änderungen beim Marktprämienmodell für erneuerbare Energien
SPD fordert Unterstützung der EU-Richtlinie für mehr Klimaschutz bei Kraftstoffen

hib Nr. 210, Do, 26. April 2012, 09:50 Uhr
Bündnis 90/Die Grünen wollen einheitliche Bergbau-Förderabgabe
Bundesregierung soll eine nachhaltige Konversion vorantreiben
Bau einer festen Fehmarnbeltquerung neu verhandeln
Linke wollen Neuregelung des Sorgerechts für nicht miteinander verheiratete Eltern
Koalition will "Basiskonto" für jedermann
SPD-Fraktion will Einsatz von Sicherheitsdiensten gegen Piraten regeln

hib Nr. 209, Mi, 25. April 2012, 18:30 Uhr
Antrag zu japanischen "Trostfrauen" abgelehnt
Experten uneinig über Zukunft von KapMuG und Musterverfahren
Perspektiven für wissenschaftlichen Nachwuchs sollen weiter entwickelt werden
Linke will Bildung für alle

hib Nr. 208, Mi, 25. April 2012, 17:40 Uhr
Beteiligungsrechte des Bundestages beim EFSF werden gestärkt
Verkehrsminister will Schienen- und Wasserstraßen verstärkt ins Europäische Verkehrsnetz einbeziehen
DFB setzt sich für Beachtung der Menschenrechte ein
Grüne wollen Kassenüberschüsse für Abschaffung der Praxisgebühr nutzen

hib Nr. 207, Mi, 25. April 2012, 17:00 Uhr
SPD-Fraktion scheitert mit Anträgen zum Schutz kleiner Banken
Kontroverse um Kostenbeteiligung für Folgebehandlungen nach Schönheitsoperationen
Rechtsschutz in Wahlsachen soll verbessert werden
Vier-Fraktionen-Vorstoß zu Änderung des Grundgesetzes vorgelegt
Koalitionsfraktionen warnen vor Kürzung der Betriebsrenten durch EU-Vorschrift
Die Linke möchte Gewerkschaften im Arbeitskampf stärken

hib Nr. 206, Mi, 25. April 2012, 15:20 Uhr
Noch keine Entscheidung über Bürgschaft für Angra 3

hib Nr. 205, Mi, 25. April 2012, 14:50 Uhr
Banken wehren sich gegen gesetzliche Pflicht eines Girokontos für jedermann
Im Bundestag notiert: Benutzung bestimmter Straßen mit schweren Nutzfahrzeugen

hib Nr. 204, Mi, 25. April 2012, 13:25 Uhr
Altersbilder und Altersgrenzen sollen auf den Prüfstand

hib Nr. 203, Mi, 25. April 2012, 13:10 Uhr
Innenausschuss macht Weg für erleichterte Zuwanderung Hochqualifizierter frei
Höhere Mehrwertsteuer für Kunsthändler
Linksfraktion legt Reformvorschlag zur Pflege vor

hib Nr. 202, Mi, 25. April 2012, 12:30 Uhr
SPD-Fraktion scheitert mit Antrag zu Korruption im Gesundheitswesen
Entwicklungsausschuss beschließt Antrag zur weltweiten Bekämpfung der Wasserknappheit
Höchster Mittelabfluss in der Amtszeit von Schavan
Verbraucherschutzausschuss lehnt Finanzmarktwächter ab
Bundesregierung kündigt Novelle der Verpackungsverordnung an
Privatisierung der TLG-Wohnungen kann weitergehen

hib Nr. 201, Mi, 25. April 2012, 10:40 Uhr
Rechtsausschuss beschließt Änderung des Eurojust-Gesetzes
Bundesrat: Menschverachtende Tatmotive sollen strafverschärfend sein

hib Nr. 200, Mi, 25. April 2012, 09:40 Uhr
Verbraucher sollen besser vor unerwünschter Werbung geschützt werden

hib Nr. 199, Di, 24. April 2012, 16:20 Uhr
Bundestag debattiert über Steuerabkommen mit der Schweiz
Debatte über die Konjunkturprognose
Arzneimittelrechtliche Vorschriften werden EU-Vorgaben angepasst
Im Bundestag notiert: psychische Belastungen

hib Nr. 198, Di, 24. April 2012, 12:00 Uhr
Regierung will Pflege neu ausrichten
Regierung erwartet keine Abwanderung durch Finanztransaktionssteuer
Plagiatssoftware kommt "vorerst nicht zum Einsatz"
Im Bundestag notiert: Errichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus
Im Bundestag notiert: Zug der Erinnerung
Im Bundestag notiert: Unfälle an Bahnübergängen
Im Bundestag notiert: direkte öffentliche Finanzierung einzelner Klagen

hib Nr. 197, Di, 24. April 2012, 09:30 Uhr
Experten uneinig über Auswirkung von Werkverträgen auf Arbeitsmarkt und Bezahlung
Konditionen von flexibel und kurzfristig Beschäftigten sollen verbessert werden
Im Bundestag notiert: Nordverlängerung der A 14
Im Bundestag notiert: Anteil der Binnenschifffahrt an der Beförderungsleistung
Im Bundestag notiert: Tonnenlegerbearbeitung

hib Nr. 196, Mo, 23. April 2012, 17:10 Uhr
Gemischtes Echo auf Pläne zu erleichtertem Zuzug ausländischer Akademiker
Experten streiten über die Rolle der Verbraucher bei der Lebensmittelverschwendung
Bestandsaufnahme zum Thema Bildung und Forschung weitgehend unstreitig

hib Nr. 195, Mo, 23. April 2012, 15:40 Uhr
Lob und Tadel für geplantes Entgeltsystem für psychiatrische Einrichtungen
Sachverständige verlangen höhere Zuschüsse für KWK-Anlagen
Grüne wollen Auskunft über die Weiterentwicklung der Chemikalienverordnung REACH
Bundesregierung kann Ansteigen von Tierversuchen durch REACH nicht erkennen
Bundesregierung: Bis 2020 über eine Million Wärmepumpen in Deutschland
"Geringe Renten sind kein Indiz für geringe Gesamteinkommen im Alter"

hib Nr. 194, Mo, 23. April 2012, 14:25 Uhr
Neuverschuldung soll um 8,7 Milliarden Euro steigen
Versicherungen dürfen nur noch Unisex-Tarife anbieten
Linke fordert Nationales Rahmenkonzept für Flusslandschaften
Linke: Umfassendes Konzept für Schutz der Elbe erstellen
Regierung hält private Sicherheitskräfte auf Schiffen für sinnvoll

hib Nr. 193, Mo, 23. April 2012, 09:50 Uhr
Bundesregierung: Deutsche Beteiligung vor Somalia bis zum 31. Mai 2013 verlängern
Im Juni 2011 fast 870.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte im Gastgewerbe
Im Bundestag notiert: Ressortkreis Zivile Krisenprävention
Im Bundestag notiert: Informationsverarbeitung über Mitglieder des Bundestages
Im Bundestag notiert: Initiative für Öffentlich-Private Partnerschaften
Im Bundestag notiert: Hans-Joachim-Martini-Stiftung
Im Bundestag notiert: Bekämpfung des Rassismus
Im Bundestag notiert: Musikveranstaltungen der extremen Rechten
Im Bundestag notiert: Rechtsextreme Aufmärsche
Im Bundestag notiert: Kostenübernahme von Arzneimitteln anthroposophischer, homöopathischer und weiterer besonderer Therapierichtungen

hib Nr. 192, Fr, 20. April 2012, 11:50 Uhr
Anhörung zum "Girokonto für jedermann"
Öffentliche Anhörung zur besseren Absicherung kurzzeitig Beschäftigter in der Arbeitslosenversicherung
Anhörung über Oppositionsvorstöße zu Werkverträgen
Regierung: Anteil der Migranten im öffentlichen Dienst erhöhen
33 Menschen im Februar infolge politisch rechts motivierter Kriminalität verletzt
Im Bundestag notiert: Rufnummern der Arbeitsagenturen
Im Bundestag notiert: Maßnahme der beruflichen Weiterbildung
Im Bundestag notiert: menschenwürdigen Existenz
Im Bundestag notiert: Künstlervermittlung der Bundesanstalt für Arbeit

hib Nr. 191, Do, 19. April 2012, 15:00 Uhr
Internet-Nutzung nimmt in allen Bevölkerungsschichten zu
Nur in Deutschland Pflicht zur Protokollierung von Finanzberatungen
Solar- und Windenergieanlagen im Westjordanland droht Abriss
Im Bundestag notiert: Ungleichbehandlung eingetragener Lebenspartnerschaften im Steuerrecht
Im Bundestag notiert: Gesamtaufklärung der Morde der Jenaer Neonazi-Zelle
Im Bundestag notiert: Ausgestaltung des ungarischen Asylsystems
Im Bundestag notiert: Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

hib Nr. 190, Do, 19. April 2012, 14:10 Uhr
Brustimplantate-Skandal Thema einer öffentlichen Anhörung
Grüne wollen Kleegras-Verwendung in Biogasanlagen stärken
Regierung: Beauftragung externer Dritter mit Gesetzentwürfen beruht auf "praktischen Bedürfnissen"
79 Menschen infolge politisch motivierter Straftaten im Februar 2012 verletzt
Im Bundestag notiert: Perspektiven von Auszubildenden
Im Bundestag notiert: Entwicklung der Jugendarmut
Im Bundestag notiert: Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch
Im Bundestag notiert: geschlechtsspezifische Unterschiede in den Arbeitsbelastungen
Im Bundestag notiert: Strategische Fernmeldeaufklärung‘ durch Geheimdienste des Bundes
Im Bundestag notiert: Erkenntnisse über deutsche ,Ku-Klux-Klan‘-Vereinigung

hib Nr. 189, Do, 19. April 2012, 10:30 Uhr
Anhörung zur Zuwanderung ausländischer Fachkräfte und Akademiker
Bewaffnete Sicherheitskräfte sollen auf deutschen Schiffen zugelassen werden
Große Stromverbraucher um 33 Millionen Euro entlastet
Mindestens 1,3 Milliarden Euro Gesamtkosten für Verlagerung der BND-Zentrale
Bundesrechnungshof kritisiert Investitionen in verlustreiche Kliniken
Im Bundestag notiert: Wärmebedarf der Bundesgebäude
Im Bundestag notiert: Fernverkehrsverbindung zwischen Berlin und Danzig
Im Bundestag notiert: Passagierflüge vom und zum Flughafen Frankfurt
Im Bundestag notiert: Fluggastrecht-Verordnung
Im Bundestag notiert: Führungswechsel im Vorstand der Deutschen Flugsicherung
Im Bundestag notiert: Ostseehafen Ust-Luga
Im Bundestag notiert: Atomkraftwerksprojekt Angra 3 in Brasilien

hib Nr. 188, Mi, 18. April 2012, 14:00 Uhr
Bundesregierung legt Entwurf zu Bevölkerungsstatistikgesetz vor
Grüne fordern Anhebung des EU-Klimaschutzziels auf 30 Prozent
Bundesregierung setzt auf schärferes Profil des Freiwilligendienstes "Weltwärts"
Bundesregierung legt Entwurf zur Änderung des Arzneimittelgesetzes vor
Grüne fordern Stellungnahme zu Gutachten zur Lebensmittelüberwachung
Grüne wollen Auskunft über Forschungsprojekt zum chronischen Botulismus
Lagerung schwach und mittelradioaktiver Abfälle
Im Bundestag notiert: Berliner Forschungsreaktor des Helmholtz-Zentrums
Im Bundestag notiert: Verbraucherschutz

hib Nr. 187, Mi, 18. April 2012, 11:20 Uhr
SPD will Situation Minderjähriger im Aufenthalts- und Asylverfahrensrecht verbessern
Grünen-Fraktion dringt auf Abschaffung des Flughafenasylverfahrens
Regierung verteidigt Vergünstigungen bei der Erbschaftsteuer
Regierung will Betroffene bei Unternehmenssteueränderung einbeziehen
Hauptgefreiter würde durch Steuerabzug fast 100 Euro pro Monat verlieren
Im Bundestag notiert: Öffentlichkeitsarbeit und Personalwerbung der Bundeswehr
Im Bundestag notiert: Kinder- und Jugendnetzpolitik
Im Bundestag notiert: Beiträge für Berufshaftpflichtversicherungen von Hebammen
Im Bundestag notiert: Gesundheitskosten infolge von Piercings

hib Nr. 186, Di, 17. April 2012, 14:40 Uhr
Grüne wollen Hochschulen auf hohe Anzahl von Studierenden vorbereiten
Linksfraktion für bessere Sportmöglichkeiten für Menschen mit Behinderungen
Regierung: Merkel hat noch nicht entschieden, wann sie die Fußballeuropameisterschaft besuchen wird
Regierung: Hinweise auf Adobe Reader sollen Besucher von Webseiten Hilfe geben
Regierung: Senkung der Kaiserschnittrate darf Gesundheitsrisiken nicht erhöhen
Regierung: Beteiligung an Behandlungskosten infolge von Piercings stärkt Solidarprinzip
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Anti-D-Hilfegesetzes
Im Bundestag notiert: Umsetzung des Orientierungswertes für Krankenhäuser
Im Bundestag notiert: Pflege-Neuausrichtungsgesetz
Im Bundestag notiert: Teilzulassungen
Im Bundestag notiert: Organspende

hib Nr. 185, Di, 17. April 2012, 10:40 Uhr
Mehr Risikomeldungen zu Medizinprodukten
Regierung prüft Nichtzahler-Tarif in der PKV
Regierung: Parallelität in Entwicklung der deutschen und tschechischen Neonazi-Szene
2010 und 2011 je rund 20 Anrufer beim BfV-Aussteigerprogramm für Rechtsextremisten
BKA veranstaltete Führungskräftesymposium in Abu Dhabi
Im Bundestag notiert: Gesamtkonzeption der ÖPP Deutschland AG
Im Bundestag notiert: Wohngeldumfrage
Im Bundestag notiert: Luftverkehr
Im Bundestag notiert: Entwicklung des Bundesfreiwilligendienstes
Im Bundestag notiert: Umgang mit Inhalten
Im Bundestag notiert: Kostenbescheide der Bundespolizei an Asylsuchende
Im Bundestag notiert: Informationen zur Asylstatistik
Im Bundestag notiert: Beitragssteigerungen bei Privaten Krankenversicherungen
Im Bundestag notiert: Entsorgung von giftigem Lagerstättenwasser

hib Nr. 184, Mo, 16. April 2012, 13:00 Uhr
Öffentliche Anhörung zur Kraft-Wärme-Kopplung
Anhörung zu neuem Entgeltsystem für psychiatrische Einrichtungen
Union und FDP machen sich für die Rechte christlicher Minderheiten in der Türkei stark
Bundesregierung sieht Defizite bei Menschenrechtslage in Aserbaidschan
Im Bundestag notiert: Urteile zum Ehegattensplitting für eingetragene Lebenspartnerschaften
Im Bundestag notiert: Fuldaschleuse in Kassel
Im Bundestag notiert: Motorradlärm
Im Bundestag notiert: Bundesstraßen in Bayern
Im Bundestag notiert: Ressortkreis "Zivile Krisenprävention"

hib Nr. 183, Fr, 13. April 2012, 10:00 Uhr
Regierung war Projekt "Operation Last Chance II" bislang nicht bekannt
Bundesregierung steht zu Verantwortung für Namibia
Im Bundestag notiert: den Bewertungsreserven der Versicherungsunternehmen
Im Bundestag notiert: Somalia
Im Bundestag notiert: Afghanistan

hib Nr. 182, Mi, 11. April 2012, 14:00 Uhr
Grüne sehen Gefahr im Transport von Brennelementen vom Zwischenlager Jülich nach Ahaus
Bundesregierung sieht sich durch Den Haag bestätigt
Im Bundestag notiert: Parlamentarischen Versammlung der Nato

hib Nr. 181, Di, 10. April 2012, 14:30 Uhr
SPD-Fraktion: Rüstungsexporte restriktiver handhaben
Linksfraktion will Handwerkskammern demokratischer gestalten
Regierung: Missbrauchsgefahr bei Substitutionstherapie
Bundesregierung: 98 Prozent der Verbrechen in Mexiko bleiben ungeahndet oder ohne Strafe
Bundesregierung will Wahlrecht bei Energieeffizienz
Keine Engpässe bei Erdgas
Die Linke thematisiert geschlechterspezifische Berufswahl
Die Linke fragt nach Kosten für Kopien aus Schulbüchern
Im Bundestag notiert: Studie "Lebenswelten junger Muslime"
Im Bundestag notiert: Schutz von Handelsschiffen unter deutscher Flagge
Im Bundestag notiert: Naturschutz und Forstwirtschaft auf Truppenübungsplätzen
Im Bundestag notiert: Börsengang der Evonik AG
Im Bundestag notiert: Qualität von Energieberatungen
Im Bundestag notiert: Solar- und Windprojekte in den sogenannten C-Gebieten des Westjordanlandes
Im Bundestag notiert: Reformprogramm

hib Nr. 180, Do, 5. April 2012, 15:00 Uhr
Linksfraktion fordert Überprüfung der Handwerksnovelle
Die Linke will Visa-Erleichterung Osteuropäer
SPD will Auskunft über Studie zur Lebensmittelverschwendung
Im Bundestag notiert: Rabattverträge
Im Bundestag notiert: Erbschaftsteuereinnahmen
Im Bundestag notiert: Revisionsverfahren zu einem Erbschaftsteuerfall
Im Bundestag notiert: Freihandelsabkommen zwischen der EU und Indien

hib Nr. 179, Do, 5. April 2012, 14:10 Uhr
Die Linke verlangt Bericht über Riester- und Rürup-Renten
Fraktionsübergreifender Antrag zur Förderung von "Bildung für nachhaltige Entwicklung"
Bundesregierung verweist auf ausstehende Rechtsverordnung zu abschaltbaren Lasten
Noch 181.174 Rentner mit Auffüllbetrag oder Rentenzuschlag
Im Bundestag notiert: Schattenbanken
Im Bundestag notiert: Ausgestaltung der Finanztransaktionssteuer
Im Bundestag notiert: Zusammenlegung und gemeinsame Nutzung militärischer Fähigkeiten
Im Bundestag notiert: Pflegestützpunkte

hib Nr. 178, Do, 5. April 2012, 10:15 Uhr
SPD-Fraktion will Praxisgebühr abschaffen
Regierung: Steuerabkommen mit der Schweiz soll 2013 in Kraft treten
Energiewende betrifft nur Stromerzeugung im Inland
Deutsche Unternehmen in China übertreffen lokale Standards
Bundesregierung: Mehr als Hundert mutmaßliche Piraten im Rahmen der EU-Mission Atalanta überstellt
Im Bundestag notiert: Zugleitsystem ERTMS
Im Bundestag notiert: Beitrag des Seeverkehrs zum Umwelt- und Klimaschutz
Im Bundestag notiert: Förderprogramme im Bundesamt für Güterverkehr
Im Bundestag notiert: internationale und geheime Zusammenarbeit von Polizeibehörden
Im Bundestag notiert: Umgang mit telefonischen Beratungsgesprächen bei der Bundesagentur für Arbeit
Im Bundestag notiert: Sicherungslücke im Übergang vom Arbeitslosengeld in eine Erwerbsminderung
Im Bundestag notiert: Umsetzung des globalen Verhaltenskodex der Weltgesundheitsorganisation
Im Bundestag notiert: Beratungsprotokolle in der Finanzberatung
Im Bundestag notiert: geschönte Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen von ÖPP-Projekten

hib Nr. 177, Mi, 4. April 2012, 12:00 Uhr
Russische Beteiligung beim Raketenabwehr-Schirm
Stellungnahme des Ethikrates zur Intersexualität
Im Bundestag notiert: Versorgung der Bevölkerung mit Gewebe
Im Bundestag notiert: Förderung des Radverkehrs
Im Bundestag notiert: Energiekonsensgespräche
Im Bundestag notiert: Hans-Joachim-Martini-Stiftung
Im Bundestag notiert: Weiterbildung von Arbeitslosen und Beschäftigten
Im Bundestag notiert: Offshore-Windenergiebranche
Im Bundestag notiert: Menschenrechte in Aserbaidschan
Im Bundestag notiert: Menschenrechtsverletzungen in Mexiko
Im Bundestag notiert: Operation Atalanta
Im Bundestag notiert: Wassersektor

hib Nr. 176, Di, 3. April 2012, 12:15 Uhr
Linksfraktion will die Parteienfinanzierung transparenter gestalten
Mehr als 13.000 Personen sind in der Verbunddatei "Gewalttäter Sport" erfasst
Im Bundestag notiert: Ausländerzentralregister
Im Bundestag notiert: Aufbau einer Nationalen Küstenwache
Im Bundestag notiert: Altersarmut von Frauen
Im Bundestag notiert: Einsatz privater Sicherheitsfirmen auf Schiffen
Im Bundestag notiert: "Lebenserwartungs-Fonds"
Im Bundestag notiert: Umsetzung der Fluggastrechte-Verordnung
Im Bundestag notiert: Paragraf 37 des Stasiunterlagengesetzes
Im Bundestag notiert: Entwicklung des Schienenverkehrs
Im Bundestag notiert: Energieeffizienz und Nachhaltigkeit in Gebäuden
Im Bundestag notiert: Klimawandel

hib Nr. 175, Mo, 2. April 2012, 14:00 Uhr
Bundesregierung lehnt Exportbeschränkungen für Altkleider ab
Bündnis 90/Die Grünen kritisiert sogenanntes "Gesetzgebungs-Outsourcing"
Bundesregierung veröffentlicht den verbraucherpolitischen Bericht 2012
Im Bundestag notiert: Öffentlichkeitsbeteiligung im Planungsverfahren
Im Bundestag notiert: Autobahn 14
Im Bundestag notiert: Sicherheit an Bahnübergängen
Im Bundestag notiert: Erbschaftsteuer
Im Bundestag notiert: "digitale Spaltung"
Im Bundestag notiert: Vorfeldorganisationen
Im Bundestag notiert: Freiwilligendienst "Weltwärts"
Im Bundestag notiert: deutsch-namibischen Beziehungen

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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz

Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Michael Klein, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Dr. Verena Renneberg, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein, Dr. Thomas von Winter