Beschlussempfehlung

zu Dokument BT-Drs. 17/... siehe auch DIP (Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge)

BT-Drs. 17/14573

Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Dirk Becker, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Vorschlag der EU-Kommission zum Klimaschutz im Kraftstoffbereich unterstützen
BT-Drs. 17/9404 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/14187

a)Antrag der Abgeordneten Edelgard Bulmahn, Dr. Matthias Miersch, Marco Bülow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Transparenz bei Rückstellungen im Kernenergiebereich schaffen
BT-Drs. 17/5901 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Überführung der Rückstellungen der AKW-Betreiber in einen öffentlich-rechtlichen Fonds
BT-Drs. 17/5480 siehe auch DIP
c) Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rückstellungen der Atomwirtschaft in Ökowandel-Fonds überführen - Sicherheit, Transparenz und ökologischen Nutzen schaffen statt an Wettbewerbsverzerrung und Ausfallrisiko festzuhalten
BT-Drs. 17/6119 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/14181

a) Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und zur Änderung anderer Gesetze (Standortauswahlgesetz - StandAG)
BT-Drs. 17/13471 siehe auch DIP
b) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Suche und Auswahl eines Standortes für ein Endlager für Wärme entwickelnde radioaktive Abfälle und zur Änderung anderer Gesetze (Standortauswahlgesetz - StandAG)
BT-Drs. 17/13833, 17/13926 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Zwei Jahre Fukushima - Ohne ehrlichen Atomausstieg keine erfolgreiche Energiewende
BT-Drs. 17/12509 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/14178

Antrag der Fraktion der SPD
Lehren aus der Atomkatastrophe in Fukushima ziehen
BT-Drs. 17/12688 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/14177

Antrag der Abgeordneten Dr. Matthias Miersch, Dirk Becker, Marco Bülow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Monitoring für versenkte Atommüllfässer im Atlantik sicherstellen und Maßnahmen gegen weitere Strahlenexposition einleiten
BT-Drs. 17/7633 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/14156

Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung
Bericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung
(Arbeitsbericht der 17. Wahlperiode)
BT-Drs. 17/13064 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/14087

a) Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wildtierhandel und -haltung in Deutschland einschränken und  so den Tier- und Artenschutz stärken
BT-Drs. 17/13712 siehe auch DIP
Antrag der Abgeordneten Sabine Stüber, Alexander Süßmair, Dr. Kirsten Tackmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Tier- und Artenschutz durch Beschränkung des Wildtierhandels stärken
BT-Drs. 17/13713 siehe auch DIP
Antrag der Abgeordneten Heinz Paula, Dr. Matthias Miersch, Dirk Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Wildtierhandel und -haltung in Deutschland einschränken und so den Tier- und Artenschutz stärken
BT-Drs. 17/12386 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/14027

Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bettina Herlitzius, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Atomrisiken ernst nehmen - Auch in Bezug auf die nahe liegenden Atomkraftwerke in Belgien
BT-Drs. 17/13491 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/14008

a) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie
BT-Drs. 17/8721 siehe auch DIP
b) Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung
Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie
BT-Drs. 17/11670 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/13930

a) Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann E. Ott, Kerstin Müller (Köln), Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neue Initiative für transatlantische Kooperation in der Klima- und Energiepolitik
BT-Drs. 17/7356 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann E. Ott, Viola von Cramon-Taubadel, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
China als wichtiger Partner im Klimaschutz
BT-Drs. 17/7481 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/13850

Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Ulrich Kelber, Dirk Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion SPD
Ein nationales Klimaschutzgesetz - Verbindlichkeit stärken, Verlässlichkeit schaffen, der Vorreiterrolle gerecht werden
BT-Drs. 17/3172 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/13835

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Änderung der Vorschriften über elektromagnetische Felder und das telekommunikationsrechtliche Nachweisverfahren
BT-Drsn. 17/13421, 17/13580 Nr. 2.1 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/13828

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 13. Januar 2013 über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien
BT-Drs. 17/13416 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/13824

Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Dirk Becker, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Nach Cancún - Europäische Union muss ihr Klimaschutzziel anheben
BT-Drs. 17/5231 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/13696

Antrag der Abgeordneten Ralph Lenkert, Karin Binder, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Ressourcenschutz durch Vorgabe einer Mindestnutzungsdauer für technische Produkte
BT-Drs. 17/13096 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/13400

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 528/2012
BT-Drs. 17/12955 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/13399

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 259/2012
BT-Drs. 17/13024 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/13398

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes
BT-Drs. 13025 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/12873

Antrag der Abgeordneten Ralph Lenkert, Dr. Martina Bunge, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Durch Humanarzneimittel bedingte Umweltbelastung reduzieren
BT-Drs. 17/11897 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/12853

Verordnung der Bundesregierung
Zweite Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
BT-Drsn. 17/12454, 17/12583 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/12743

Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Ulrich Kelber, Dirk Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Dr. Hermann E. Ott, Bärbel Höhn, Thilo Hoppe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Klimakonferenz Doha - Kein internationaler Erfolg ohne nationale Vorreiter
BT-Drs. 17/11651 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/12739

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung über die Hinweispflichten des Handels beim Vertrieb bepfandeter Getränkeverpackungen (GvpHpV)
BT-Drsn. 17/12303, 17/12441 Nr. 2.3 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/12738

a) Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Änderung der Vorschriften über elektromagnetische Felder und das telekommunikationsrechtliche Nachweisverfahren
BT-Drs. 17/12372 siehe auch DIP
b) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vierter Bericht der Bundesregierung über die Forschungsergebnisse in Bezug auf die Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie und in Bezug auf gesundheitliche Auswirkungen
BT-Drsn. 17/4408, 17/4588 Nr. 3 siehe auch DIP
c) Unterrichtung durch die Bundesregierung
Fünfter Bericht der Bundesregierung über die Forschungsergebnisse in Bezug auf die Emissionsminderungsmöglichkeiten der gesamten Mobilfunktechnologie und in Bezug auf gesundheitliche Auswirkungen
BT-Drsn. 17/12027, 17/12238 Nr. 1.4 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/12675

Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Markus Tressel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bilaterale Verhandlungen aufnehmen zur unverzüglichen Stilllegung besonders gefährlicher grenznaher Atomkraftwerke in Frankreich
BT-Drs. 17/11206 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/12537

a) Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II
BT-Drs. 17/11822 siehe auch DIP
b) Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II
BT-Drs. 17/12298 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/12489

Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, Sabine Stüber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Kohleausstiegsgesetz nach Scheitern des EU-Emissionshandels
BT-Drs. 17/12064 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/12411

BT-Drs. 17/12216

BT-Drs. 17/12066

BT-Drs. 17/11732

BT-Drs. 17/11715

BT-Drs. 17/11714

BT-Drs. 17/11394

BT-Drs. 17/11393

BT-Drs. 17/11063

BT-Drs. 17/11060

BT-Drs. 17/10924

Antrag der Abgeordneten Cornelia Behm, Friedrich Ostendorff, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kleegras-Verwendung in Biogasanlagen stärken
BT-Drs. 17/9322 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/10923

Antrag der Abgeordneten Undine Kurth (Quedlinburg), Thilo Hoppe, Sven-Christian Kindler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den globalen Schutz der biologischen Vielfalt sichern - Strategischen Plan der Biodiversitätskonvention finanzieren und umsetzen
BT-Drs. 17/10639 siehe auch DIP

a) Antrag der Abgeordneten Dirk Becker, Gerd Bollmann, Marco Bülow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Rücknahmepflicht der Händler für Alt-Energiesparlampen durchsetzen BT-Drs. 17/9058 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Dorothea Steiner, Oliver Krischer, Tabea Rößner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sammlung und Recycling von Elektronikschrott verbessern
BT-Drs. 17/8899 siehe auch DIP

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung über die Höhe der Managementprämie für Strom aus Windenergie und solarer Strahlungsenergie (Managementprämienverordnung - MaPrV)
BT-Drsn. 17/10571, 17/10707 Nr. 2.2 siehe auch DIP

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE), KOM(2011)874 endg., Ratsdok. 18627/11
BT-Drs. 17/8515 Nr. A.42 siehe auch DIP

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Geodatenzugangsgesetzes
BT-Drs. 17/9686 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dorothee Menzner, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Unberechtigte Privilegien der energieintensiven Industrie abschaffen - Kein Sponsoring der Konzerne durch Stromkunden
BT-Drs. 17/8608 siehe auch DIP

a) Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Dirk Becker, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD, Klimaziel der EU auf 30 Prozent anheben, BT-Drs. 17/9561 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dorothee Menzner, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Europäisches Klimaschutzziel für 2020 auf 30 Prozent Treibhausgasminderung erhöhen - Überschüssige Emissionsrechte stilllegen, BT-Drs. 17/9562 siehe auch DIP
c) Antrag der Abgeordneten Bärbel Höhn, Dr. Hermann E. Ott, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, EU-Klimaziel anheben - 30 Prozent Emissionsminderung bis 2020, BT-Drs. 17/9175 siehe auch DIP

Gesetzentwurf der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bettina Herlitzius, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
BT-Drs. 17/156 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Jahr Fukushima - Die Energiewende muss weitergehen
BT-Drs. 17/8898 siehe auch DIP

a) Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Ingrid Arndt-Brauer, Dirk Becker, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD, Leitlinien für Transparenz und Umweltverträglichkeit bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas, BT-Drs. 17/7612 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Transparenz und Kontrolle bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas in Deutschland, BT-Drs. 17/5573 siehe auch DIP

a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP, Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien, BT-Drs. 17/8877 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Ralph Lenkert, Jan Korte, Dorothee Menzner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Mut zum Aufbruch ins solare Zeitalter, BT-Drs. 17/8892 siehe auch DIP

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Übereinkommens vom 17. März 1992 zum Schutz und zur Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe und internationaler Seen
BT-Drs. 17/8725 siehe auch DIP

Gesetzentwurf der Abgeordneten Dorothea Steiner, Jerzy Montag, Ingrid Hönlinger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen nach der EG Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz)
BT-Drs. 17/7888 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Dr. Thomas Gebhart, Marie-Luise Dött, Peter Altmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Horst Meierhofer, Michael Kauch, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Deutsches Ressourceneffizienzprogramm - Ein Baustein für nachhaltiges Wirtschaften
BT-Drs. 17/8575 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Oliver Krischer, Dr. Valerie Wilms, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schlechte Treibhausgasbilanz von Kraftstoffen aus Teersanden bei der Umsetzung der Kraftstoffqualitätsrichtlinie berücksichtigen
BT-Drs. 17/7956 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Dorothea Steiner, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Einfuhr und Verwendung von Asbest und asbesthaltigen Produkten in Deutschland umfassend verbieten
BT-Drs. 17/7478 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Steffen Bockhahn, Dr. Dietmar Bartsch, Herbert Behrens, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Keine weiteren Einlagerungen ins Zwischenlager Nord (Lubmin)
BT-Drs. 17/4848 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Sigmar Gabriel, Ute Vogt, Heinz-Joachim Barchmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Rückholung der Atommüllfässer aus der Asse II beschleunigen
BT-Drs. 17/8351 siehe auch DIP

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Änderung der immissionsschutzrechtlichen Verordnungen zur Begrenzung von Kohlenwasserstoffemissionen bei der Betankung von Kraftfahrzeugen (21. BImSchV) und zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen (20. BImSchV)
BT-Drs. 17/8321 siehe auch DIP

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/32/EG hinsichtlich des Schwefelgehalts von Schiffskraftstoffen, KOM(2011)439, endg.; Ratsdok. 12806/11
BT-Drs. 17/6985 Nr. A.63 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Dr. Valerie Wilms, Omid Nouripour, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abkommen zum Schutz der Arktis unverzüglich auf den Weg bringen - Internationale Zusammenarbeit zum Schutz der Arktis
BT-Drs. 17/6499 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Dorothea Steiner, Stephan Kühn, Undine Kurth (Quedlinburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Elberaum entwickeln - Nachhaltig, zukunftsfähig und naturverträglich
BT-Drs. 17/4554 siehe auch DIP

Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung
Europäische Nachhaltigkeitsstrategie
BT-Drs. 17/5295 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Dorothea Steiner, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kein CASTOR-Transport nach Gorleben zu Lasten des Strahlenschutzes - Zwischenlagerung hochradioaktiver Wiederaufarbeitungsabfälle verursachergerecht neu gestalten
BT-Drs. 17/7465 siehe auch DIP

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
BT-Drs. 17/6052 siehe auch DIP

a) Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, Sabine Stüber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., zu dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für den Bodenschutz und zur Änderung der Richtlinie 2004/35/EG (KOM (2006) 232 endg.; Ratsdok 13388/06)
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes i. V. m. § 9 Absatz 4 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
Bodenschutz europaweit stärken, BT-Drs. 17/7024 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Dorothea Steiner, Cornelia Behm, Ulrike Höfken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Blockade beim Bodenschutz aufgeben - EU Bodenschutzrahmenrichtlinien voranbringen, BT-Drs. 17/3855 siehe auch DIP

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an das Gemeinsame Wattenmeersekretariat - Common Wadden Sea Secretariat (CWSS) (CWSSRechtsG)
BT-Drs. 17/6612 siehe auch DIP

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Umweltauditgesetzes
BT-Drs. 17/6611 siehe auch DIP

Verordnung der Bundesregierung
Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
BT-Drs. 17/6641 siehe auch DIP

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Handelsperiode 2013 bis 2020 (Zuteilungsverordnung 2020 - ZuV 2020)
BT-Drs. 17/6850 siehe auch DIP

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie und zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes
BT-Drs. 17/6055 siehe auch DIP

a) Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid
BT-Drs. 17/5750 siehe auch DIP
b) Gesetzentwurf der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Katrin Kunert, Wolfgang Neskovic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Entwurf eines Gesetzes zum Verbot der Speicherung von Kohlendioxid in den Untergrund des Hoheitsgebietes der Bundesrepublik Deutschland (CO2-Speicher-Verbotsgesetz - CSpVG), BT-Drs. 17/5232 siehe auch DIP
c) Antrag der Abgeordneten Jens Koeppen, Marie-Luise Dött, Peter Altmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU sowie der Abgeordneten Horst Meierhofer, Michael Kauch, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP, Umfassende Datenbasis für Nutzungsmöglichkeiten des Untergrunds schaffen, BT-Drs. 17/3056 siehe auch DIP

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 5. April 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien über den Sitz des IRENA-Innovations- und Technologiezentrums
BT-Drs. 17/6039 siehe auch DIP

Gesetzentwurf der BundesregierungEntwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 und zur Anpassung des Chemikaliengesetzes und anderer Gesetze im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon
BT-Drs. 17/6054 siehe auch DIP

a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP, Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, BT-Drs. 17/6071 siehe auch DIP
b) Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, BT-Drs. 17/6247 siehe auch DIP
c) Antrag der Fraktion der SPD, Energiewende jetzt, BT-Drs. 17/5182 siehe auch DIP
d) Antrag der Abgeordneten Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Atomzeitalter beenden - Energiewende jetzt, BT-Dr.s 17/5202 siehe auch DIP

a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP, Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes, BT-Drs. 17/6070 siehe auch DIP
b) Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes, BT-Drs. 17/6246 siehe auch DIP
c) Gesetzentwurf der Fraktion der SPD, Entwurf eines Gesetzes für eine beschleunigte Stilllegung von Atomkraftwerken, BT-Drs. 17/5179 siehe auch DIP
d) Gesetzentwurf der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes - Keine Übertragbarkeit von Reststrommengen, BT-Drs. 17/5472 siehe auch DIP
e) Gesetzentwurf der Abgeordneten Jürgen Trittin, Renate Künast, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes und zur Wiederherstellung des Atomkonsenses
BT-Drs. 17/5035 siehe auch DIP
f) Gesetzentwurf der Abgeordneten Jürgen Trittin, Renate Künast, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes - Abschalten der acht unsichersten Atomkraftwerke
BT-Drs. 17/5180 siehe auch DIP
g) Gesetzentwurf der Abgeordneten Jürgen Trittin, Renate Künast, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (Beendigung der Nutzung von Atomkraftwerken zur kommerziellen Energieerzeugung in Deutschland), BT-Drs. 17/5931 siehe auch DIP
h) Antrag der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Sofortige Stilllegung der sieben ältesten Atomkraftwerke und des Atomkraftwerkes Krümmel, BT-Drs. 17/5478 siehe auch DIP
i) Antrag der Abgeordneten Dorothee Menzner, Dr. Barbara Höll, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Atomausstieg bis 2014 - Für eine erneuerbare und demokratische Energieversorgung, BT-Drs. 17/6092 siehe auch DIP
j) Antrag der Abgeordneten Ingrid Nestle, Oliver Krischer, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Versorgungssicherheit transparent machen - Keine Experimente mit atomarer "Kaltreserve", BT-Drs. 17/6109 siehe auch DIP

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Rechtsgrundlagen für die Fortentwicklung des Emissionshandels
BT-Drs. 17/5296 siehe auch DIP

Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung
Bericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes
und
Erwartungen an den Fortschrittsbericht 2012 zur nationalen Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung
BT-Drs. 17/3788 siehe auch DIP

a) Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms
BT-Drs. 17/5709 siehe auch DIP
b) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP, Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - Privilegierung des von Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätzen ausgehenden Kinderlärms
BT-Drs. 17/4836 siehe auch DIP
c) Antrag der Abgeordneten Hans-Joachim Hacker, Uwe Beckmeyer, Sören Bartol, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD, Kinderlärm - Kein Grund zur Klage
BT-Drs. 17/881 siehe auch DIP
d) Antrag der Abgeordneten Katrin Kunert, Dr. Gesine Lötzsch, Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Für eine immissions- und baurechtliche Privilegierung von Sportanlagen
BT-Drs. 17/1742 siehe auch DIP
e) Antrag der Abgeordneten Katja Dörner, Ekin Deligöz, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Vorrang für Kinder - Auch beim Lärmschutz
BT-Drs. 17/2925 siehe auch DIP

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen (inkl. 18257/10 ADD 1 und 18257/10 ADD 2)
(ADD 1 in Englisch)
BT-Drs. 17/4598 Nr. A.20 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Dirk Becker, Marco Bülow, Gerd Bollmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD
Vorurteilsfreie Prüfung der Modelle zur Wertstofferfassung im Rahmen des Planspiels zur Fortentwicklung der Verpackungsverordnung
BT-Drs. 17/5484 siehe auch DIP

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Anpassung chemikalienrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, sowie zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an Änderungen der Gefahrstoffverordnung
BT-Drs. 17/5333 siehe auch DIP

Verordnung der Bundesregierung
Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung
BT-Drs. 17/5112 siehe auch DIP

a) Antrag der Fraktion der SPD, Vor Cancún - Mit Glaubwürdigkeit zu einem globalen Klimaschutzabkommen
BT-Drs. 17/3998 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Bärbel Höhn, Thilo Hoppe, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Internationaler  Klimaschutz vor Cancún - Mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten zum Ziel
BT-Drs. 17/4016 siehe auch DIP
c) Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dr. Barbara Höll, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., EU-Klimaschutzziel erhöhen
BT-Drs. 17/4529 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Brennelemente-Zwischenlager am Forschungszentrum Jülich ertüchtigen
BT-Drs. 17/4690 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sicherheit hat Vorrang - Atomkraftwerk Grafenrheinfeld sofort abschalten
BT-Drs. 17/4688 siehe auch DIP

a) Antrag der Fraktion der SPD, 10 Jahre EEG - Auf dem besten Weg zu einer ökologischen und sozialen Energiewende
BT-Drs. 17/778 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, Sylvia Kotting-Uhl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Erneuerbare Energien ausbauen statt Atomkraft verlängern
BT-Drs. 17/4688 siehe auch DIP

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Europarechtsanpassungsgesetz Erneuerbare Energien - EAG EE)
BT-Drs. 17/3629 siehe auch DIP

a) Antrag der Abgeordneten Frank Schwabe, Dirk Becker, Marco Bülow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD, Unsere Meere brauchen Schutz
BT-Drs. 17/1960 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Schutz der Meere vor Vermüllung und anderen Verschmutzungen
BT-Drs. 17/1763 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rohstoffförderung im Meer - Aus der Katastrophe lernen
BT-Drs. 17/3662 siehe auch DIP

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Anpassung chemikalienrechtlicher Vorschriften an die Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 über Stoffe, die zum Abbau der Ozonschicht führen, sowie zur Anpassung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung an Änderungen der Gefahrstoffverordnung
BT-Drs. 17/4142 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Beteiligung der Energiekonzerne an den Kosten für das Atommülllager Asse
BT-Drs. 17/1599 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Oliver Krischer, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
EU-Fördermittel aus dem Emissionshandel für erneuerbare Energien und zur Verringerung prozessbedingter Emissionen
BT-Drs. 17/2430 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Karin Binder, Ralph Lenkert, Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Ungefährliche und klimaschonende Kältemittel in Kfz-Klimaanlagen verwenden
BT-Drs. 17/3432 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Europäisches Klimaschutzziel für 2020 anheben
BT-Drs. 17/2485 siehe auch DIP

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Anpassung umweltrechtlicher Verordnungen an die Terminologie der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008
BT-Drs. 17/3476 siehe auch DIP

a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP
Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
BT-Drs. 17/3051 siehe auch DIP
b) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP
Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
BT-Drs. 17/3052 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Dorothea Steiner, Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bürgerfreundliches Rücknahmesystem für gebrauchte Energiesparlampen im Handel einrichten
BT-Drs. 17/1583 siehe auch DIP

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften
BT-Drs. 17/2821 siehe auch DIP

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
BT-Drs. 17/2866 siehe auch DIP

Antrag der Abgeordneten Dr. Valerie Wilms, Undine Kurth (Quedlinburg), Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ölkatastrophen vermeiden - Raubbau an Mensch und Natur ausschließen
BT-Drs. 17/1572 siehe auch DIP

a) Antrag der Fraktion der SPD, Die richtigen Lehren aus Kopenhagen ziehen
BT-Drs. 17/522 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Dorothee Menzner, Sabine Stüber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE., Klimaschutzziele gesetzlich verankern
BT-Drs. 17/1475 siehe auch DIP
c) Antrag der Abgeordneten Dr. Hermann Ott, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Klimaschutzgesetz vorlegen - Klimaziele verbindlich festschreiben
BT-Drs. 17/132 siehe auch DIP

Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung
Stellungnahme des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung - Peer Review der deutschen Nachhaltigkeitspolitik - Peer Review der deutschen Nachhaltigkeitspolitik
BT-Drs. 17/1657 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/2182

Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP
Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung kurzfristiger Marktengpässe bei flüssiger Biomasse
BT-Drs. 17/1750 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/2176

a) Antrag der Abgeordneten Oliver Kaczmarek, Dirk Becker, Marco Bülow, weitere Abgeordnete und der Fraktion der SPD, Hochwasserschutz europäisch und ökologisch nachhaltig umsetzen -  Für ein integriertes Hochwasserschutzkonzept
BT-Drs. 17/1974 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Oliver Kaczmarek, Dirk Becker, Marco Bülow, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD, Naturnahen Wasserhaushalt durch Schutz und Renaturierung von Nass- und Feuchtgebieten fördern - Hochwassergefahren mindern, Klima schützen
BT-Drs. 17/1748 siehe auch DIP
c) Antrag der Abgeordneten Nicole Maisch, Undine Kurth (Quedlinburg), Dorothea Steiner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Auenschutzprogramm vorlegen
BT-Drs. 17/1760 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/2175

Verordnung der Bundesregierung
Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV)
BT-Drs. 17/1900 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/2148

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften
BT-Drs. 17/1393 siehe auch DIP

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 27. November 2008 über die Änderung des Vertrags vom 11. April 1996 über die Internationale Kommission zum Schutz der Oder gegen Verunreinigung
BT-Drs. 17/1702 siehe auch DIP

Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung
Bericht des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung
(Berichtszeitraum: 6. April 2006 bis 25. März 2009)
BT-Drs. 16/12560 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/1604

a) Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP, Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
BT-Drs. 17/1147 siehe auch DIP
b) Antrag der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Solarstromförderung wirksam ausgestalten
BT-Drs. 17/1144 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/1218

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Biozidprodukten (Text von Bedeutung für den EWR) (inkl. 11063/09 ADD 1 und 11063/09 ADD 2) (ADD 1 in Englisch)
BT-Drs. 17/136 Nr. A.94 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/1212

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften
BT-Drs. 17/862 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/1198

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
BT-Drs. 17/800 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/768

Verordnung der Bundesregierung
Neununddreißigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen - 39. BImSchV)
BT-Drs. 17/508 siehe auch DIP

BT-Drs. 17/135

Verordnung der Bundesregierung
Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerung - 1. BImSchV)
BT-Drs. 17/74 siehe auch DIP