Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > 06
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Link
Rückzahlung von Unternehmenssteuern
Finanzen/Kleine Anfrage - 25.06.2015
Berlin: (hib/MIK) Rückzahlung von Unternehmenssteuern für die Veranlagungszeiträume 2001 und 2002 sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5195).
Nach den Informationen der Abgeordneten sind verschiedene Kommunen in Deutschland seit Ende März 2015 mit Rückforderungen eines großen Automobilherstellers bezüglich der in den Jahren 2001 und 2002 durch diesen gezahlter Gewerbesteuer konfrontiert. Danach handele es sich um die Städte Mannheim, Sindelfingen, Esslingen, Rastatt und Gaggenau.
Die Rückforderungen gehen auf einen Rechtstreit zu Einsprüchen des besagten Automobilherstellers gegen Gewerbesteuerbescheide in diesen Jahren zurück, schreiben die Abgeordneten. Deshalb soll die Bundesregierung mitteilen, wie viele und welche Fälle ihr bekannt sind, in denen sich Kommunen Gewerbesteuerrückforderungen ausgesetzt sehen und ob sich Auswirkungen auf die gezahlte Körperschaftssteuer ergeben.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein