Tagesordnungspunkt 4

Vereinbarte Debatte
60 Jahre Bundeswehr
(TOP 4, 01:25 Stunden)

Tagesordnungspunkt 5

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Flüchtlinge auf dem Weg in Arbeit unterstützen, Integration befördern, Lohndumping bekämpfen
Drucksache 18/…
(TOP 5, 01:25 Stunden)

Tagesordnungspunkt 6

a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
40 Jahre nach Helsinki, 25 Jahre nach Paris – Den deutschen OSZE-Vorsitz 2016 für neue Impulse hin zu einer auf Dialog, Vertrauen und Sicherheit ruhenden Friedensordnung in Europa nutzen
Drucksache 18/…

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag Fraktion DIE LINKE.
Den deutschen Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa im Jahr 2016 für Frieden und Abrüstung nutzen
Drucksachen 18/5108, 18/6377

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den deutschen OSZE-Vorsitz 2016 zur Stärkung der OSZE nutzen
Drucksachen 18/6199, 18/6375
(TOP 6, 01:05 Stunden)

Tagesordnungspunkt 33

Überweisungen im vereinfachten Verfahren
(TOP 33, 00:05 Stunden)

Tagesordnungspunkt 34

Abschließende Beratungen ohne Aussprache
(TOP 34, 00:10 Stunden)

Tagesordnungspunkt 7 - namentliche Abstimmung

Wahl eines Mitglieds des Vertrauensgremiums gemäß § 10a Absatz 2 der Bundeshaushaltsordnung
Drucksache 18/…
(TOP 7, 00:10 Stunden, namentliche Abstimmung)

Tagesordnungspunkt 8 - namentliche Abstimmung

Wahl von Mitgliedern des Sondergremiums gemäß § 3 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes
Drucksache 18/…
(TOP 8, 00:20 Stunden, namentliche Abstimmung)

Tagesordnungspunkt 9

a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Klimakonferenz in Paris muss ehrgeiziges Abkommen beschließen
Drucksache 18/…

b) Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Auf der Klimakonferenz in Paris die Weichen für mehr Klimaschutz und globale Gerechtigkeit stellen
Drucksache 18/…

c) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Deutscher Beitrag zu den UN-Klimaverhandlungen – Kohlendioxid als Umweltschadstoff definieren, Betriebszeiten von Kohlekraftwerken begrenzen
Drucksache 18/3313
(TOP 9, 00:45 Stunden)

Tagesordnungspunkt 10

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Besonders gefährdete Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften besser schützen
Drucksache 18/…
(TOP 10, 00:45 Stunden)

Tagesordnungspunkt 11

a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zum automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten in Steuersachen und zur Änderung weiterer Gesetze
Drucksache 18/5920
– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 29. Oktober 2014 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten
Drucksache 18/5919
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Drucksache 18/…
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/…

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Die Abgeltungsteuer abschaffen – Kapitalerträge wie Löhne besteuern
– zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abgeltungsteuer abschaffen
– zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Transparenz bei Kapitaleinkommen stärken – Automatischen Austausch von Informationen über Kapitalerträge auch im Inland einführen
Drucksachen 18/2014, 18/6064, 18/6065, 18/…
(TOP 11, 00:45 Stunden)

Tagesordnungspunkt 12

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Für ein menschenwürdiges Existenz- und Teilhabeminimum
Drucksache 18/6589
(TOP 12, 00:45 Stunden)

Tagesordnungspunkt 13

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Aktiengesetzes (Aktienrechtsnovelle 2014)
Drucksache 18/4349
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 18/…
(TOP 13, 00:45 Stunden)

Tagesordnungspunkt 14

Beratung des Antrags der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Panzerlieferung nach Katar stoppen
Drucksache 18/…
(TOP 14, 00:30 Stunden)

Tagesordnungspunkt 15 - namentliche Abstimmung

– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS) auf Grundlage der Resolution 1996 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Juli 2011 und Folgeresolutionen, zuletzt 2241 (2015) vom 9. Oktober 2015
Drucksachen 18/6504, 18/…
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/…
(TOP 15, 00:30 Stunden, namentliche Abstimmung)

Tagesordnungspunkt 16

a) Erste Beratung des von der Fraktion DIE LINKE.
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (Kontrollgremiumgesetz – PKGrG)
Drucksache 18/…

b) Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Parlamentarische Kontrolle der nachrichtendienstlichen Tätigkeit des Bundes verbessern
Drucksache 18/…
(TOP 16, 00:30 Stunden)

Tagesordnungspunkt 17 - namentliche Abstimmung

– Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss)
zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU/UN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender Resolutionen, zuletzt 2228 (2015) vom 29. Juni 2015
Drucksachen 18/6503, 18/…
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/…
(TOP 17, 00:30 Stunden, namentliche Abstimmung)

Tagesordnungspunkt 18

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Netzneutralität als Voraussetzung für eine gerechte und innovative digitale Gesellschaft effektiv gesetzlich sichern
Drucksachen 18/5382, 18/6402
(TOP 18, 00:30 Stunden)

Tagesordnungspunkt 19

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und anderer Gesetze
Drucksache 18/5326
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss)
Drucksache 18/…
(TOP 19, 00:30 Stunden)

Tagesordnungspunkt 20

Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
Anerkennung von Kriegsdienstverweigerungen erleichtern
Drucksache 18/6363
(TOP 20, 00:30 Stunden)

Tagesordnungspunkt 21

– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie
Drucksache 18/6283
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
Drucksache 18/…
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Drucksache 18/…
(TOP 21, 00:30 Stunden)

Tagesordnungspunkt 22

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Vorschriften
Drucksache 18/6284
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
Drucksache 18/…
(TOP 22, 00:30 Stunden)

Tagesordnungspunkt 23

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Seearbeitsgesetzes
Drucksache 18/6162
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
Drucksache 18/…
(TOP 23, 00:30 Stunden)

Tagesordnungspunkt 24

Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Nachhaftung für Rückbau- und Entsorgungskosten im Kernenergiebereich (Rückbau- und Entsorgungskostennachhaftungsgesetz – Rückbau und EntsorgungskostennachhaftungsG)
Drucksache 18/…
(TOP 24, 00:30 Stunden)

Tagesordnungspunkt 25

Erste Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulstatistikgesetzes
Drucksache 18/6560
(TOP 25, 00:30 Stunden)

Tagesordnungspunkt 26

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung
eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Verkehrsinfrastruktur-finanzierungsgesellschaftsgesetzes
Drucksache 18/6487
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
Drucksache 18/…
(TOP 26, 00:30 Stunden)