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78. Sitzung/26.11.2003
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78. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 26. November 2003

 

Tagesordnungspunkt I

a)

Zweite Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2004

(Haushaltsgesetz 2004)
- Drucksachen 15/1500, 15/1670 -
(Erste Beratung 61. Sitzung)
b)

Beratung der Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Finanzplan des Bundes 2003 bis 2007
- Drucksachen 15/1501, 15/1670, 15/1924 -

Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss):

I.
8.
hier: Einzelplan 04

Bundeskanzler und Bundeskanzleramt

- Drucksachen 15/1904, 15/1921 -
Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 15/2070
Annahme des Einzelplans 04 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 15/1904 und 15/1921 in namentlicher Abstimmung mit
298 Ja-Stimmen gegen
282 Nein-Stimmen

 


I.
9.
hier: Einzelplan 05
Auswärtiges Amt
- Drucksachen 15/1905, 15/1921 -

Annahme des Einzelplans 05 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 15/1905 und 15/1921

I.
10.
hier: Einzelplan 14

Bundesministerium der Verteidigung

- Drucksachen 15/1912, 15/1921 -
Ablehnung des Änderungsantrags auf Drucksache 15/2073

Annahme des Einzelplans 14 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 15/1912 und 15/1921

I.
11.
hier: Einzelplan 23

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

- Drucksachen 15/1917, 15/1921 -

Annahme des Einzelplans 23 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 15/1917 und 15/1921

I.
6.
hier: Einzelplan 17

Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

- Drucksachen 15/1915, 15/1921 -

Ablehnung der Änderungsanträge auf Drucksachen 15/2074 und 15/2075

Annahme des Einzelplans 17 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 15/1915 und 15/1921

I.
7.
hier: Einzelplan 10

Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

- Drucksachen 15/1910, 15/1921 -

Annahme des Einzelplans 10 in der Fassung der Beschlussempfehlungen auf Drucksachen 15/1910 und 15/1921

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 27. November 2003, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2003/ap1578
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