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104. Sitzung/28.04.2004
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104. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 28. April 2004

Die verbundene Tagesordnung dieser Woche wird um die im Folgen-den als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegenstände erweitert.

 

Tagesordnungspunkt 1

Befragung der Bundesregierung

Nach der Berichterstattung durch die Bundesministerin für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft, Renate Künast, werden Fragen gestellt und beantwortet.

 

Tagesordnungspunkt 2

Fragestunde
- Drucksachen 15/2953, 15/2965 -

Die dringlichen Fragen auf Drucksache 15/2965 werden zu Beginn der Fragestunde gemäß Nummer 10 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde auf-gerufen und beantwortet.

Die Fragen 2 und 3, 7, 12 bis 14, 17, 24 bis 26 werden beantwortet.

Die Fragen 5 und 6 werden zurückgezogen.

Die Fragen 1, 4, 8 bis 11, 15, 16, 18 bis 23 und 28 bis 32 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet.

Die Frage 27 wird gemäß Nummer 2 Abs. 2 Satz 1 der Richtlinien für die Fragestunde schriftlich beantwortet.

 

Zusatzpunkt 1

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der CDU/CSU gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe b GO-BT zu den Antworten der Bundesregierung auf die dringlichen Fragen in Drucksache 15/
2965

Es findet eine Aussprache statt.

Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 29. April 2004, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2004/ap15104
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