AUSKUNFT ZU ZWANGSSTERILISATIONEN IN PERU VERLANGT (KLEINE ANFRAGE)

Bonn: (hib) en- Die im Januar übergebene Studie des Lateinamerikanischen und Karibischen Instituts für Frauenrechte (CLADEM) hat festgestellt, daß mehr als 300.000 Peruanerinnen in den letzten drei Jahren sterilisiert worden sind, wobei belegt werden konnte, daß dies bei einem Großteil dieser Frauen gegen deren Willen bzw. unter massivem Druck geschehen ist. Darauf verweist die PDS in einer Kleinen Anfrage zu Zwangssterilisationen in Peru und Schlußfolgerungen für Bevölkerungspolitik (14/386), in der sie weiter erläutert, die Zwangssterilisationen seien das Ergebnis eines "Programmes zur reproduktiven Gesundheit und Familienplanung 1996 - 2000", das die peruanische Regierung nach dem Weltbevölkerungsgipfel in Kairo 1994 und dem Weltfrauengipfel 1995 in Angriff genommen habe. Für diese Art der Familienplanung erhalte die peruanische Regierung finanzielle und materielle Unterstützung multilateraler Geber sowie Unterstützung vom UN-Weltbevölkerungsfonds in Höhe von 6,5 Millionen US-Dollar. Vor diesem Hintergrund will die PDS wissen, ob die Bundesregierung Kenntnis hat von der Zielsetzung und Praxis der Familienplanung in Peru und ob bei der Umsetzung dieser Planung auch Mittel der Vereinten Nationen und anderer multilateraler Institutionen zum Einsatz kamen. Gesagt werden soll ferner, ob die Bundesregierung in der Vergangenheit Mittel der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit oder der Gesundheitsfür- und -vorsorge für Programme der Bevölkerungspolitik in Ländern der sogenannten Dritten Welt eingesetzt hat, und wenn ja, für welche Art von Programmen und in welcher Höhe. Dargelegt werden soll zudem, in welchen Ländern Mittel zur Sterilisation eingesetzt werden und welches Gewicht die Bundesregierung in ihrer entwicklungspolitischen Zusammenarbeit der Bevölkerungspolitik gegeben wird.

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