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51/1999
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MITTEL FÜR SPORTFÖRDERUNG WERDEN LEICHT ANGEHOBEN

Bonn: (hib) hh- Die im 1999er Etat des Bundesinnenministeriums (14/300-Epl06) für die Sportförderung vorgesehenen Mittel werden gegenüber dem Vorjahr (220,46 Millionen DM) auf 223,55 Millionen DM leicht angehoben. Wie die Vertreterin des Ministeriums am Mittwoch nachmittag im Sportausschuß weiter darlegte, werden die Zusatzmittel unter anderem benötigt für eine zusätzliche Verbandsförderung, da mehrere neue Olympische Disziplinen (wie z.B. Triathlon und Mountainbiking) anerkannt worden seien und nun die entsprechenden Vereine gefördert werden müssen. Darüber hinaus sei der Wettkampfkalender erweitert worden, so daß zusätzliche Gelder ausgewiesen werden mußten. Einen leichten Anstieg werde es auch beim Behindertensport geben, der dann 4,1 Prozent des gesamten Sporthaushalts ausmache. Die Regierungsvertreterin bedankte sich ausdrücklich beim Sportausschuß, der immer bereit gewesen sei, das notwendige Geld für die Sportförderung bereit zu stellen. Nur so sei es auch möglich, international Erfolge zu erzielen. SPD und CDU/CSU bekräftigten ebenfalls, im Ausschuß habe man sich quer durch die Fraktionen meist im Sinne des Sports einigen können. Die Sozialdemokraten erläuterten, sie seien froh, eine positive Bilanz in diesem Etat gegenüber dem letzten ziehen zu können. Besonders erfreulich sei, daß der Ansatz für Olympische Sportstätten habe erhöht werden können und daß im Innenetat für Zuschüsse für die Errichtung, Erstausstattung und Bauunterhaltung von Sportstätten für den Hochleistungssport nun 68 Millionen DM ausgewiesen. 1998 waren es 65,6 Millionen DM. Positiv zu bewerten sei auch, so die SPD, daß für Einrichtungen im Beitrittsgebiet der Ansatz von 12,6 Millionen DM auf 12,7 Millionen DM angehoben wurde. Profitieren werden davon das Berliner Institut für Forschung und Entwicklung von Sportgeräten (FES) und das Leipziger Institut für angewandte Trainingswissenschaft (IAT). Die Institute hätten veraltete Techniken und Meßgeräte, und es sei dringend erforderlich, sie neu auszurichten. Mit Blick auf die Sanierung und den Neubau von Sportstätten in den neuen Bundesländern (Goldener Plan Ost) beantragten die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen einen zusätzlichen Titel für den Etat des Innenministeriums. Ausgestattet werden soll dieser mit 15 Millionen DM und die Vergabe der Mittel soll auch unter Berücksichtigung von ökologischen und sozialen Kriterien sowie neuer Tendenzen im Freizeitsport erfolgen. Zugleich wird bei dem neuen Titel eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2000 über 1 Million DM ausgebracht. Der Sportausschuß nahm diesen Antrag an. Bündnis 90/Die Grünen erklärte, der 99er Haushalt basiere noch sehr stark auf den Vorarbeiten der alten Regierung. Dies habe an dem Zeitdruck gelegen, unter dem die neue Regierung stehe. Der nächste Etat werde jedoch schon stärker neu gestaltet.

Vom Ausschuß mehrheitlich abgewiesen wurden zwei Anträge der CDU/CSU. So sollte die Bundesregierung nach dem Willen der Union aufgefordert werden, für die Projektförderung für Sporteinrichtungen in den neuen Ländern den Haushaltsansatz von 12,7 Millionen DM auf 14,7 Millionen DM anzuheben, um das IAT und das FES mit neueren Geräten auszustatten. Die zweite Forderung der Oppositionsfraktion zielte darauf ab, den Haushaltsansatz für die Dopinganalytik von 1,3 Millionen DM auf 1,8 Millionen DM anzuheben. Der Dopinganalytik müsse im Rahmen der Wettkampf- und Trainingskontrollen eine stärkere Bedeutung zugemessen werden, um die Effizienz der Dopingkontrollen entscheidend zu verbessern, heißt es in dem Antrag. Die F. D. P. zeigte sich erfreut über die zusätzlichen Mittel für den Behindertensport. Angesichts der geringfügigen Summe könne dies zwar nur ein "Zeichen" sein, mache aber dennoch deutlich, daß der Bund in diesem Bereich mehr tun wolle. Begrüßenswert seien auch die zusätzlichen 15 Millionen DM für den Goldenen Plan Ost. Dies sei ein Fortschritt gegenüber der alten Regierung.

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Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/1999/9905103
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