ZU FORSCHUNGSGESELLSCHAFT STELLUNG NEHMEN (KLEINE ANFRAGE)

Bonn: (hib) vt- Welche Aufgaben die "Forschungsgesellschaft für Angewandte Naturwissenschaften e. V." (FGAN) für den Bund wahrnimmt, möchte die PDS wissen. Die Fraktion bezieht sich dabei in einer Kleinen Anfrage (14/699) auf einen Artikel in einem deutschen Nachrichtenmagazin, denen zufolge sich die Mitglieder dieses Vereins fast ausschließlich aus führenden Unternehmen der Rüstungsindustrie rekrutieren und ihre naturwissenschaftliche Forschungsarbeit fast vollständig aus Mitteln des Bundeshaushalts finanziert bekommen. Die Abgeordneten wollen nunmehr wissen, wie viele Mittel die FGAN im vergangenen Jahr aus diesem Haushalt unter welchen Titelgruppen bekommen hat und wie dies für das laufende Haushaltsjahr aussieht.

Ob es für die Konstruktion der Verlagerung von Aufgaben des Bundes auf einen eingetragenen Verein eine Rechtsgrundlage gibt und wenn ja, welche, ist ebenfalls von Interesse. Welche genauen Forschungsaufträge die FGAN sowie deren Institute in den letzten fünf Jahren von Bundesministerien und -behörden bekommen haben, soll ebenfalls dargelegt werden. Ob die FGAN mit dem Bundesnachrichtendienst oder mit amerikanischen Nachrichtendiensten zusammenarbeitet und wenn ja, auf welchen Gebieten, in welcher Form und auf welcher Rechtsgrundlage dies geschieht, möchte die PDS außerdem in Erfahrung bringen.

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