AUSWÄRTIGES AMT ÜBERARBEITET LAGEBERICHT ZUR TÜRKEI (ANTWORT)

Bonn: (hib) in- Das Auswärtige Amt überarbeitet derzeit den als vertraulich eingestuften Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Türkei und wird die aktualisierte Fassung den zuständigen Behörden und Gerichten "so bald wie möglich" zukommen lassen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (14/1098) auf eine Kleine Anfrage der PDS zu Abschiebungen in die Türkei und dem Länderbericht des Auswärtigen Amtes zur Türkei (14/1036) hervor. Zu der Frage, wie viele Kurdinnen und Kurden seit dem Regierungsantritt der neuen Regierung in die Türkei abgeschoben wurden, heißt es, Zahlenangaben zu türkischen Staatsangehörigen, die der Volksgruppe der Kurden angehören, lägen nicht vor. Insgesamt seien in die Türkei in der Zeit von Oktober 1998 bis März 1999 3.237 Personen abgeschoben worden. Der Antwort zufolge wurden in der Zeit von Oktober 1998 bis April 1999 beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge insgesamt 10.326 Asylanträge von Kurden aus der Türkei entschieden. Die Anerkennungsquote habe zwischen 6,9 und 11,8 Prozent gelegen. Die Quote für die Gewährung von Abschiebeschutz habe zwischen 1,4 Prozent und 4,3 Prozent geschwankt.

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