WARNOW EINE DER MODERNSTEN WERFTEN IN EUROPA (ANTWORT)

Berlin: (hib/VOM-nl) Der Rückzug des Kvaerner-Konzerns aus der Kvaerner-Warnow-Werft ist noch nicht vollzogen. Wird er wirksam, erhält der neue Investor eine der modernsten und produktivsten Werften in Europa mit 1.300 hochqualifizierten Arbeitnehmern, betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/1481) auf eine Kleine Anfrage der F.D.P.-Fraktion (14/1280). Kvaerner habe beschlossen, sich aus dem Schiffbau zurückzuziehen, aber nicht den Abbau von Arbeitsplätzen angekündigt. Spekulationen über etwaige Arbeitsplatzrisiken seien daher fehl am Platze, zumal die Übernahme von Unternehmen nicht zwangsläufig zu höheren Arbeitsplatzrisiken führen müsse. Die Kvaerner-Warnow-Werft sei einer der modernsten und produktivsten Schiffbaubetriebe Europas, mit guten Aussichten, sich auf dem äußerst angespannten Schiffbaumarkt behaupten zu können. Nach Regierungsangaben hat die Europäische Kommission im Juli entschieden, dass die Bundesregierung die von der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben an die Werft gewährten Beihilfen in Höhe von 83 Millionen DM einschließlich Zinsen von der Werft zurückfordern muß. Grund dafür sei die Verletzung von Kapazitätsauflagen der EU durch das Unternehmen im vergangenen Jahr. Die Europäische Kommission habe inzwischen ein Hauptprüfverfahren wegen der Kapazitätsüberschreitung im Jahre 1997 eröffnet. Die Kommission habe sich bereit erklärt, die Frage einer Aufhebung der Kapazitätenbeschränkung für die Kvaerner-Werft mit der Bundesregierung zu prüfen. Als erster Schritt werde durch die Neuverteilung der 22.000 cgt (gewichtete Tonnage) der ehemaligen Elbewerft Boizenburg auf die ostdeutschen Werften die jährliche Kapazität der Kvaerner-Warnow-Werft um 6.000 cgt aufgestockt. Weitere 6.000 cgt erhalten die MTW-Werft und die Volkswerft Stralsund, 4.000 cgt die Peenewerft, so die Bundesregierung.

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