AUSSCHUSSDELEGATION WIRD TODESSTRAFE IN DEN USA THEMATISIEREN

Berlin: (hib/KER-mr) Mit dem Thema Menschenrechte wird sich eine Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe in den Vereinigten Staaten befassen. Die Abgeordneten werden sich vom 11. bis 15. Oktober in den USA aufhalten. Mit ihren Gesprächspartnern in Washington wollen die Vorsitzende des Ausschusses, Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), sowie die Ausschussmitglieder Hermann Gröhe (CDU/CSU) und Rolf Stöckel (SPD) Gespräche zum Thema Todesstrafe führen und versuchen, die Einrichtung des beschlossenen Internationalen Strafgerichtshofes weiter voranzutreiben. Da die Vereinigten Staaten als eines der wenigen Länder die UN-Konvention über die Rechte des Kindes bisher noch nicht unterzeichnet haben, wird auch dies ein Thema bei den anstehenden Gesprächen sein.

In New York werden die Delegationsteilnehmer mit der Vorsitzenden des UN-Frauenrechtskommission und der Sonderberaterin des UN-Generalsekretärs für Fragen der Gleichberechtigung zusammenkommen. Zudem sind Treffen der Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern von aktiven Menschenrechts- und Frauenrechts-Nichtregierungsorganisationen geplant. Ein Gespräch mit Vertretern der Anti-Defamation-League steht ebenfalls auf dem Programm. Zu dem Thema Kinderrechte sollte es ferner ein Gespräch geben mit der Leiterin der Planungsabteilung der Kinderhilfsorganisation der Vereinten Nationen (UNICEF).

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