SCHIFFSUNFÄLLEN EFFEKTIVER BEGEGNEN (ANTRAG)

Berlin: (hib/RAB-vb) Die Nord- und Ostseeküsten müssen vor Schiffsunfällen besser geschützt werden. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben dazu einen Antrag (14/2684) vorgelegt, der die Bundesregierung auffordert, das Sicherheitskonzept für die Verhinderung von Havarien und der Bekämpfung von Schiffsunfällen zu optimieren. Anlass ist die Havarie des Holzfrachter "Pallas" vor der deutschen Nordseeinsel Amrum im Oktober 1998 und das Auseinanderbrechen des mit Schweröl beladenen Tankers "Erika" vor der bretonischen Küste. Diese Umweltkatastrophen haben, so die Fraktionen, gezeigt, dass die Bekämpfung solcher Havarien mit den derzeit vorhandenen Einsatzkonzepten nur begrenzt möglich ist. Die Abgeordneten begrüßten bereits vorgenommene oder eingeleitete Verbesserungen wie die Überarbeitung der Alarmpläne und die Bereitstellung allwettertauglicher Hubschrauber. Auch die Vorlage von Empfehlungen durch eine unabhängige Expertenkommission am 16. Februar 2000 bewerteten die Fraktionen positiv. Davon seien wichtige Bausteine für das zukünftige Sicherheits- und Notfallkonzept zu erwarten. Darüber hinaus soll die Bundesregierung eine zentrale Küsten- und Meeresüberwachungsstelle einrichten, die einen Katastropheneinsatz koordiniert und führt, heißt es in dem Antrag. Zusätzlich solle die Zusammenarbeit von Bundesgrenzschutz, Zoll, Fischereiaufsicht und Wasser- und Schifffahrtsverwaltung verbessert effektiver gestaltet werden. Außerdem solle die Bundesregierung eine bestmögliche Ausrüstung der Einsatzkräfte für die Bekämpfung von Schiffsunfällen herbeiführen und sich aktiv für die Verbesserung der internationalen Schiffssicherheit im Rahmen der International Maritime Organisation (IMO) einzusetzen. Schließlich erwarten die Parlamentarier von der Bundesregierung, dass sie sich für eine Verbesserung der bilateralen und internationalen Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Schiffsunfällen stark macht.

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