ZUKUNFT VON GENTECHNISCH VERÄNDERTEM MAIS DARSTELLEN (KLEINE ANFRAGE)
Berlin: (hib/Rab-ge) Die F.D.P. hat das Zulassungsverfahren für die gentechnisch veränderte Maissorte BT 176 "Windsor" für den Anbau in Deutschland ins Visier genommen.
In den Augen der Abgeordneten ist der "schwere Eingriff" der Bundesregierung in den Entscheidungsprozess des zuständigen Bundessortenamts in Hannover ein schwerer Rückschlag für den hiesigen Forschungsstandort, schreiben sie in einer Kleinen Anfrage (14/2832).
Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) habe aus "politischem Kalkül" heraus seinen Kabinettskollegen, Landwirtschaftsminister Karl-Heinz Funke (SPD) aufgefordert, die Entscheidung der ihm unterstellten Behörde zu vertagen.
Der gewünschte Erfolg, so die Freien Demokraten weiter, sei dann nach Intervention von Gesundheitsministerin Andrea Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) eingetreten.
Diese habe unter Berufung auf ein Gutachten des Öko-Institutes in Freiburg das Robert-Koch-Institut beauftragt, eine bereits 1997 erteilte Genehmigung auszusetzen.
Der Hersteller habe mittlerweile bei der mit der Prüfung der Zulassung der Maissorte BT 176 beauftragten Behörde in der niedersächsischen Landeshauptstadt den Antrag gestellt, das Verfahren zum Sortenschutz und zur Sortenzulassung bis auf weiteres ruhen zu lassen.
Die F.D.P.-Fraktion will nunmehr von der Regierung wissen, ob Bundessortenamt und Robert-Koch-Institut an Weisungen der jeweiligen Fachministerien des Bundes gebunden sind.
Von Interesse ist auch, ob der Regierung bekannt ist, dass BT-Mais der Marke "Windsor" bereits in Frankreich, Spanien und Portugal als eigenständige Sorte zugelassen worden ist und bereits auf 20.000 Hektar in der Europäischen Union angebaut wird.
Wie viel BT-Mais aus den USA in die Bundesrepublik zwecks Verwendung als Futtermittel importiert worden ist, wollen die Abgeordneten ebenfalls wissen.
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