POTENTIAL ZUR MINDERUNG VON OZON DARLEGEN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/SAM-um) Die Bundesregierung soll darlegen, welches Potential sie bei der Absenkung von Emissionen von Ozonvorläufersubstanzen sieht und wie Industrien und der Verkehr bei der Minderung beteiligt werden sollen.

Dies ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der F.D.P.-Fraktion (14/3598). Des Weiteren möchte die Fraktion wissen, in welchen Mengen Ozonvorläufersubstanzen in den vergangenen zehn Jahren in Deutschland ausgestoßen worden sind und wie sich diese regional sowie sektorbezogen verteilen.

Hintergrund der Anfrage bildet nach Angaben der Liberalen ein jüngst von der Regierung beschlossenes Programm, mit dem diese den Ausstoß von solchen Stoffen senken möchte, die an "heißen Tagen" zur Bildung von Sommersmog führen.

Nach dem Willen der F.D.P.-Fraktion soll die Regierung auch die Bedeutung des öffentlichen Nahverkehrs und der Bahnen bezüglich einer möglichen Senkung verkehrsbedingter Emissionen bewerten.

Des Weiteren soll sie darlegen, mit Hilfe welcher Maßnahmen und bis wann sie veranlassen wird, den gegenwärtigen Bestand von 6,3 Millionen Altfahrzeugen ohne Abgasminderungstechnik entweder mit Katalysator nachrüsten oder stilllegen zu lassen.

Ferner möchten die Liberalen erfahren, bis wann die Regierung eine EU-Richtlinie über die Begrenzung von Emissionen organischer Verbindungen in bestimmten Industrieanlagen in nationales Recht umsetzen wird.

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