INVESTITIONSPROGRAMM UMFASST 347 VERKEHRSPROJEKTE (ANTWORT)

Berlin: (hib/RAB-vb) Im Rahmen des Investitionsprogramms 1999 bis 2002 der Bundesregierung sind derzeit 347 Verkehrsprojekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt rund 32, 6 Milliarden DM im Bau.

Dies geht aus der Antwort (14/3683) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU zur Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans hervor.

Weitere 22 Neubau- und Erweiterungsinvestitionen des Investitionsprogramms in Höhe von 1,6 Milliarden DM seien "planfestgestellt".

Nach Auskunft der Regierung werden für die übrigen im Investitionsprogramm vorgesehenen Neubaumaßnahmen die für den Baubeginn notwendigen Planfeststellungsbeschlüsse rechtzeitig erwartet.

Weiter geht aus der Antwort hervor, im geplanten Anti-Stau-Programm 2003 bis 2007 seien elf planfestgestellte Projekte mit einem Kostenvolumen von rund 1,1 Milliarden DM enthalten.

Darüber hinaus lägen zurzeit Planfeststellungsbeschlüsse für Maßnahmen mit einem Finanzvolumen von rund 6 Milliarden DM vor, die weder im Investitionsprogramm noch im Anti-Stau-Programm enthalten seien.

Der Antwort sind Detailangaben über die einzelnen Projekte zu entnehmen.

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