IM BUNDESHAUS NOTIERT:

Berlin: (hib/RAB-vb) Das Engagement der Bundesregierung für den Erhalt des Schlosses Schönhausen im Berliner Stadtteil Pankow-Niederschönhausen interessiert die F.D.P. in einer Kleinen Anfrage (14/3718).

Die Fraktion fragt, wie die Regierung die historische und kunsthistorische Bedeutung des Schlosses einschätzt. Laut F.D.P. stehen für das "dringend renovierungsbedürftige" Schloss Schönhausen weder Bundes- noch Landesmittel zur Verfügung.

Berlin: (hib/RAB-vb) Wenn eine Bundesfernstraße in eine Landes-, Kreis- oder Gemeindestraße abgestuft wird, muss der neue Träger ab dem Zeitpunkt der Abstufung für deren Kosten aufkommen.

Dies erklärt die Regierung in ihrer Antwort (14/3716) auf eine Kleine Anfrage (14/3585) der PDS. Der Bund sei gesetzlich verpflichtet, die Straße bis zu der Abstufung in dem durch die Verkehrsbedeutung gebotenen Umfang zu unterhalten.

In der Antwort ist eine Abstufungsliste mit Stand vom 30. April 1998 abgedruckt.

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