BUNDESVERKEHRSWEGEPLAN BERÜCKSICHTIG EU-ERWEITERUNG (ANTWORT)

Berlin: (hib/RAB-vb) Die Bundesregierung will im Rahmen der Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans den Verkehrsinfrastrukturbedarf in den assoziierten Staaten der Europäischen Union insbesondere bei grenzüberschreitenden Projekten berücksichtigen.

Dies erklärt sie in der Antwort (14/3877) auf eine Kleine Anfrage der F.D.P. (14/3601). Den Angaben zufolge ist bei Bedarfsuntersuchungen für die Beitrittskandidaten ermittelt worden, dass das EU-Verkehrsnetz um 20.000 Kilometer Eisenbahnstrecken und 18.000 km Straßen ergänzt werden müsste.

Im Sinne der Kriterien des transeuropäischen Verkehrsnetzes kämen zum derzeitigen Bestand der EU 40 Flughäfen, 20 Binnen- und 58 Seehäfen hinzu.

Laut Regierung werden in den Verkehrsprognosen zur Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans die erwarteten Verkehrsströme adäquat berücksichtigt.

Weiter geht aus der Antwort hervor, dass die Regierung einige grenzüberschreitende Straßenprojekte wegen noch nicht vorliegender Baureife, der Entscheidungen der Bundesländer und der bestehenden Haushaltszwänge im Investitionsprogramm für die Jahre 1999 bis 2002 nicht berücksichtigt hat.

Diese Projekte und die im Investitionsprogramm und im Anti-Stau-Programm vorgesehenen grenzüberschreitenden Straßenprojekte sind in der Antwort aufgelistet.

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