IM BUNDESHAUS NOTIERT:
Berlin: (hib/BOB-aw) Über die Zukunft von "Haus Doorn", Aufenthaltsort des letzten deutschen Kaisers Wilhelm II in dessen niederländischem Exil, soll bis zum Herbst des kommenden Jahres eine Expertenvorschlag erarbeitet werden.
Die Bundesregierung geht laut ihrer Antwort (14/4473) auf eine Kleine Anfrage der F.D.P. (14/4187) dabei davon aus, dass auch deutsche Sachverständige dazu gehört werden.
Die von der niederländischen Regierung zwischenzeitlich geplante Schließung von "Haus Doorn" sowie erwogene finanzielle Kürzungen würden nach einem Gespräch zwischen Kulturstaatsminister Michael Naumann (SPD) und dem niederländischen Staatssekretär für Kulturfragen, Rick van der Ploeg, nicht weiter verfolgt.
Berlin: (hib/MIK-hh) Rund 80 Prozent der Ausgaben des Bundeshaushalts sind "erfahrungsgemäß" rechtlich gebunden.
Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (14/4469) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (14/4345) zur Entwicklung des Anteils fest gebundener Ausgaben des Bundes durch gesetzliche Vorschriften und Verordnungen hervor.
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