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062/2002
Stand: 08.03.2002
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Im Bundeshaus notiert:

/Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Das Deutschlandtreffen der Landsmannschaft Schlesien ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der PDS (14/8439). Unter Bezug auf massive Beschimpfungen des Bundesinnenministers Otto Schily auf dem letzten Deutschlandtreffen am 15. Juli 2001 erkundigt sich die Fraktion, ob erneut ein Gastredner der Bundesregierung auftreten werde. Gefragt wird des Weiteren nach der Feststellung rechtsextremistischer oder geschichtsrevisionistischer Äußerungen auf den Deutschlandtreffen in den letzten zehn Jahren. Dazu fragen die Abgeordneten auch nach Mitteln des Bundeshaushaltes für diese oder andere Treffen und wollen wissen, ob die Regierung künftig eine finanzielle Unterstützung vorgesehen hat.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2002/2002_062/10
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