Zukunftsinvestitionen in Forschung und Bildung überproportional erhöht

/Bildung und Forschung/Antwort auf Große Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung hat seit 1998 die Zukunftsinvestitionen in Forschung und Bildung überproportional erhöht. Dies erklärt die Regierung in ihrer Antwort (14/8949) auf die Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (14/7183) "Forschungsförderung in Deutschland". Die Ausgaben für Forschung und Entwicklung (FuE) seien bis 2002 um 10 Prozent gestiegen, die Ausgaben des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) sogar um 18,6 Prozent. Dabei müsse berücksichtigt werden, dass in diesen Jahren für den Haushalt insgesamt "erhebliche Einsparungen" vorgenommen werden mussten, so die Regierung. Auch die Wirtschaft habe in diesem Zeitraum mehr in FuE investiert. Dadurch sei der FuE-Anteil am Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2000 wieder auf 2,46 Prozent (1998: 2,31 Prozent) gestiegen; Deutschland habe seine Stellung im internationalen Vergleich verbessern und den Abstand zu den USA (1999: 2,64 Prozent) und Japan (3,04 Prozent) verkürzen können.

Nach dem Faktenbericht Forschung 2002 gaben Bund und Länder 1998 gemeinsam rund 15,8 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung aus, im Jahr 2000 seien es 16 Milliarden Euro gewesen, heißt es weiter. Damit finanziere der Staat rund 32 Prozent aller FuE-Ausgaben in Deutschland. Mehr als ein Viertel dieser staatlichen FuE-Ausgaben würden auf die institutionelle Förderung entfallen, die im Rahmen der gemeinsamen Forschungsförderung von Bund und Ländern geleistet werde. Die in diesem Rahmen bereitgestellten Mittel dienten zum weitaus größten Teil der Grundfinanzierung der verschiedenen Forschungseinrichtungen. Insgesamt habe die gemeinsame Forschungsförderung im Jahr 2000 4,5 Milliarden Euro betragen und sich 2001 auf 4,7 Milliarden Euro erhöht. Von diesen Gesamtausgaben würden gut zwei Drittel auf den Bund entfallen, wobei die Finanzierungsanteile von Bund und Ländern je nach Forschungseinrichtung unterschiedlich seien, heißt es in der Antwort.