Union fordert Erklärung der Regierung zum Endlager "Schacht Konrad"

/Umwelt/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STA) Die CDU/CSU-Fraktion fordert von der Bundesregierung eine Erklärung zu widersprüchlichen Aussagen im Planfeststellungsbescheid für das geplante Endlager für atomare Abfälle "Schacht Konrad" in Salzgitter (Niedersachsen). In einer Kleinen Anfrage (14/9281) erwartet die Union unter anderem eine Bewertung des Planfeststellungsbeschluss des Landes Niedersachsen für den Schacht Konrad in entsorgungspolitischer Hinsicht. Des weiteren wird nach den Voraussetzungen zur Inbetriebnahme von Schacht Konrad als Endlager für schwach- und mittelradioaktiven Atomendmüll gefragt, wobei es dazu erst die Frage nach einer Ein-Endlager-Strategie zu klären gelte. Unter Bezug auf mehrere Klagen der umliegenden Städte und Kreise wie zum Beispiel Salzgitter und Wolfenbüttel erkundigt sich die Fraktion nach dem voraussichtlichen Zeitpunkt für einen rechtskräftigen Planfeststellungsbescheid und nach einer Bewertung der Regierung über die zu erwartenden Prozesskostenbelastungen. Um eventuelle Planungen für künftige Einlagerungen beurteilen zu können, interessieren sich die Abgeordneten nach der zu erwartenden Menge von Atommüll für den Zeitraum 2010 bis 2050.