Zur Bedrohung durch terroristische Aktionen in Thailand Stellung nehmen

Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Seit Wochen gibt es in Thailand verstärkt Aufstände und Anschläge von muslimischen Separatisten. Die Niederschlagung eines Aufstandes im Süden von Thailand hat über 110 Menschen das Leben gekostet. Diese Tatsache nimmt die FDP-Fraktion zum Anlass für eine Kleine Anfrage (15/3099). Ob die Bundesregierung Kenntnis darüber hat dass das südostasiatische Terrornetzwerk "Jemaah Islamiyah" auch in Thailand tätig ist und ob sie Erkenntnisse dahingehend hat, dass thailändische islamistische Separatisten Kontakte zu internationalen Terroristen haben, wollen die Abgeordneten unter anderem wissen. Die Liberalen interessiert auch, ob die Regierung die Forderung der Menschenrechtsorganisation "Human Rights Watch" nach einer unabhängigen Untersuchung zum Vorgehen der thailändischen Sicherheitsbehörden gegen die muslimischen Aufständischen teilt. Auch möchte die Fraktion wissen, ob Informationen darüber vorlägen, dass bereits in Kürze mit einer weiteren Welle der Gewalt in Südthailand gerechnet werden müsse.