Koalition befürwortet stärkeres Engagement Deutschlands beim Klimaschutz

Verbraucherschutz/Antrag

Berlin: (hib/SAS) Deutschland soll sich beim Klimaschutz noch stärker engagieren und dabei die Nutzung erneuerbarer Energien in den Vordergrund rücken. Nach Ansicht der Fraktion von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist es notwendig, die Effizienz beim Energieeinsatz weiter zu steigern. In ihrem Antrag (15/4516) treten sie außerdem dafür ein, weitere Anstrengungen zur Verminderung der Schadstoffemissionen zu unternehmen, insbesondere im Bereich der Stickoxid, Ammoniak- und Lösemittelemissionen. Sie sprechen sich ferner dafür aus, die Ozonminderungsstrategie weiter zu verfolgen. Um die Qualität der Waldböden weiter zu verbessern, soll die Bundesregierung der Länderkammer erneut einen Entwurf zur Novellierung der Düngeverordnung vorlegen. Ziel der geforderten Gesetzesänderung solle es sein, die Reduzierung des Stickstoffüberschusses voranzutreiben, damit Fortschritte bei der Begrenzung der Ammoniakemissionen und der Nitratauswaschung aus den Böden gemacht wird. Die Koalition will eigenen Angaben zufolge den Ergebnissen der Föderalismuskommission nicht vorgreifen, spricht sich aber dennoch dafür aus, die Novellierung des Bundeswaldgesetzes darauf auszurichten, den Waldumbau hin zu naturnahen Wäldern in Deutschland zu verstärken. Die Koalitionsfraktionen beziehen sich in ihrem Antrag auf den Waldzustandsbericht 2004 der Bundesregierung, der insbesondere für die Buche und die Fichte schwere Schäden in Form von Kronenverlichtungen aufgezeigt hat. Damit seien die bereits im Waldzustandsbericht 2003 von der Regierung geäußerten Befürchtungen eingetroffen. So sei es vorhersehbar gewesen, dass die Waldbäume auf den Sommer 2003 mit einem weiteren Blattabwurf reagieren würden. Obwohl das Jahr 2004 einen insgesamt günstigen Klimaverlauf für den Wald gehabt habe, hätte das dramatische Ausmaß der Verschlechterung auch die Experten überrascht.