CDU/CSU: Wachstumskräfte der deutschen Wirtschaft stärken

Wirtschaft und Arbeit/Antrag

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung soll die Wachstumskräfte der deutschen Wirtschaft stärken und überflüssige Regulierung durch Bürokratieabbau bekämpfen, um mehr Beschäftigung zu schaffen. Dies fordert die CDU/CSU-Fraktion in einem Antrag (15/4503). Gleichzeitig solle sie den ursächlichen Zusammenhang zwischen der technologischen Kompetenz deutscher Unternehmen und dem Erhalt und Aufbau von Arbeitsplätzen akzeptieren. Industriepolitische Eingriffe sollten unterbleiben. Auch müsse verhindert werden, dass benachbarte EU-Staaten mit solchen Interventionen den freien Wettbewerb der Marktteilnehmer unterbinden oder verfälschen, heißt es in dem Antrag. Forschung und Wissenschaft seien bei Schlüsseltechnologien deutlich zu verstärken, so die Abgeordneten weiter. Die vertikale und horizontale Vernetzung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft sowie innerhalb der Branchen sei zu fördern, um so den Aufbau neuer technologischer Kristallisationspunkte zu verstärken. Bei europäischen Zusammenschlüssen wie in der Luftfahrt- und Raumfahrtbranche oder der Wehr- oder Werftenindustrie seien Eingriffe anderer Regierungen zu Lasten deutscher Interessen am Erhalt technologischer Kompetenz und heimischer Arbeitsplätze zu verhindern, verlangt die Fraktion.

Zur Begründung heißt es, der Niedergang ganzer Industriebranchen bedrohe zunehmend das Fundament deutscher Arbeitsplätze. Ziel müsse es sein, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen so zu verbessern, dass die Innovationskraft gestärkt wird, die Investitionen in die Produktion erhöht werden und mehr Arbeitsplätze auch in der Industrie und im unternehmensnahen Dienstleistungsbereich entstehen können.