Wahlen in Mosambik entsprachen - trotz Schwächen - internationalen Standards

Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Wahlen in Mosambik entsprachen nach Meinung der Bundesregierung ihrer EU-Partner "trotz einiger Schwächen und Unregelmäßigkeiten" international etablierten Standards und verhalfen dem Wählerwillen zum Ausdruck. Sie stellen eine hinreichende Basis für die Weiterführung der engen Zusammenarbeit zwischen dem südostafrikanischen Land und Deutschland dar, teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (15/4612) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (15/4541) mit. Verglichen mit den Wahlen vor fünf Jahren sei die Organisation insgesamt besser gewesen, sollte jedoch in Zukunft, insbesondere im Hinblick auf eine zügige Ermittlung des Wahlergebnisses, noch weiter verbessert werden. Hierzu würden Vorschläge der EU-Wahlbeobachtermission erwartet, teilt die Regierung mit. Der friedliche und allgemein erfolgreiche Verlauf des Wählens seien im Übrigen von den Mitgliedstaaten der EU und der Wahlbeobachter-Mission als Zeichen für eine Verpflichtung zur Demokratie begrüßt worden, "obwohl Vorkommnisse auftraten, die untersucht werden sollten". Die EU-Beobachter konnten die Wahl laut Bericht vom 20. Dezember vorigen Jahres in allen Phasen beobachten. Der Zugang zur Überprüfung der als ungültig eingestuften Stimmzettel sei jedoch zeitlich begrenzt gewesen. Der Zugang der Wahlbeobachter zu Wahllokalen sei uneingeschränkt möglich gewesen. Nach anfänglichen Schwierigkeiten hätten sie auch Zugang zu der Auszählung auf Distrikt-, Provinz- und nationaler Ebene gehabt.