Quote für Entwicklungszusammenarbeit auf 0,33 Prozent erhöhen

Entwicklungszusammenarbeit/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Bundesregierung hält weiter an dem Ziel fest, dass das im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom Herbst 2002 festgelegte Ziel, die ODA-Quote bis 2006 auf 0,33 Prozent zu steigern, noch zu erreichen ist. In der ODA-Quote (Official Development Aid) werden alle Beiträge des Entwicklungshaushalts, anderer Haushalte und weitere Entwicklungsleistungen erfasst. Die ODA-Quote ergibt sich aus der Division der öffentlich aufgewandten Mittel durch das Bruttonationaleinkommen (BNE). Wie die Regierung in ihrer Antwort (15/4626) auf eine Kleine Anfrage der FDP (15/4453) weiter mitteilt, ist im Zuge der Haushaltaufstellung 2006 zu entscheiden, "welche ODA-relevanten Ansätze in welchem Umfang festgelegt werden". Die Regierung steht unverändert weiterhin hinter dem Ziel der Vereinten Nationen, 0,7 Prozent des BNE für öffentliche Entwicklungsleistungen zur Verfügung zu stellen. Die Regierung geht davon aus, dass der Anstieg in einem Stufenplan zu erreichen ist. Wie es weiter heißt, haben die Geberländer im Jahr 2003 insgesamt rund 69 Milliarden US-Dollar (etwa 53 Milliarden Euro) für Entwicklungszusammenarbeit ausgegeben.