Antworten

In der Zeit vom 29. Juni bis 4. September 1998 sind folgende Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen eingegangen:
Arbeit und Soziales "Sperrung oder Einstellung von Lohnersatzleistungen bei Arbeitslosen aufgrund neuer gesetzlicher Regelungen im Dritten Buch Sozialgesetzbuch" (PDS, 13/11124, 13/10914)
"Äußerungen des Bundeskanzlers zur Zumutbarkeit von Arbeit" (PDS, 13/11351, 13/11314)
Gesundheit "Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen nach § 15 a Bundessozialhilfegesetz" (PDS, 13/11228, 13/10923)
"Verwechslungsgefahr von Kosmetikaverpackungen mit Lebensmitteln durch irreführende Verpackung und Aufmachung" (Bündnis 90/Die Grünen, 13/11258, 13/11084)
"Low-Level-Lasertherapie als medizinische Behandlungsmethode" (Bündnis 90/Die Grünen, 13/11279, 13/11235)
"Stand der Umsetzung der §§ 93 ff. Bundessozialhilfegesetz" (PDS, 13/ 11319, 13/11282)
Familie "Rituelle Gewalt in Kinderhändlerringen und destruktiven Kulten" (SPD-Abgeordnete, 13/11275, 13/11216)
"Durchsetzungsmechanismen für die Frauendiskriminierungskonvention" (Bündnis 90/Die Grünen, 13/11297, 13/11230)

Kleine Anfragen

In der Zeit vom 29. Juni bis 4. September 1998 wurden folgende Kleine Anfragen gestellt:
Arbeit und Soziales PDS: "Ausnutzung von Lohnkostenzuschüssen und Eingliederungshilfen für Langzeitarbeitslose durch private Arbeitgeber" (13/11324)
PDS: "Kalendertägliche Verfügbarkeit von Arbeitslosen" (13/11339)
PDS: "Inanspruchnahme der originären Arbeitslosenhilfe und die Auswirkungen der Bedürftigkeitsprüfung" (13/11335)
Gesundheit PDS: "Vermeidung von Diskriminierung in Gesundheitsfragebögen" (13/11269)

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