Atomanlagen bald abschalten

(um) Die PDS­Fraktion will die Risiken der Kernkraftnutzung nicht länger hinnehmen und die Atomanlagen so schnell wie möglich abschalten. Darauf verweist sie in ihrem Gesetzentwurf zur Änderung des Atomgesetzes (14/841), durch den die Wiederaufarbeitung abgebrannter Kernbrennstoffe ab 2000 verboten werden soll.

Die Abtrennung von Uran und Plutonium von den hochradioaktiven Reststoffen verschärfe das Problem der ungelösten Endlagerung, begründet die Fraktion ihren Entwurf. Das Verbot der Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennelemente muß nach Ansicht der PDS nicht zu Engpässen bei der Entsorgung der Atomkraftwerke führen.

Die Bestrebungen, Betriebsgenehmigungen von Atomkraftwerken zu befristen, sollten in eine auf fünf Jahre ausgelegte schrittweise Stillegung der Atomkraftwerke münden, heißt es in dem Entwurf. Für diesen Zeitraum reichten die Zwischenlager in den Atomkraftwerken aus. Eine gesetzliche Regelung zur Aufbewahrung abgebrannter Kernbrennstoffe oder zur Neuerrichtung externer Zwischenlager sei entbehrlich.