Arbeitsmarkt

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung

Die prekäre Lage auf dem Arbeitsmarkt spiegelte sich in zahlreichen Gesetzen und Initiativen wider, die alle darauf abzielten, mehr Menschen in Beschäftigung zu bringen, jungen Leuten zu qualifizierter Ausbildung und zu einem Start ins Berufsleben zu verhelfen und die Arbeitnehmerrechte zu stärken. Da der Staat in der Marktwirtschaft vor allem die Rahmenbedingungen für das Entstehen neuer Jobs vorgibt, beschäftigte sich der Bundestag immer wieder intensiv mit den Empfehlungen der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, deren Vertreter auch im "Bündnis für Arbeit" um wichtige Weichenstellungen rangen. Viele Entwicklungen und Ereignisse hatten Einfluss auf die Beschäftigung. Die Lohnnebenkosten dürfen nicht weiter wachsen, wenn Arbeitsplätze entstehen sollen: ein Fall also auch für die Renten- und Gesundheitspolitik. Die Steuergestaltung ist ebenfalls mitverantwortlich für das Konsum- und Investitionsklima, somit für die Nachfrage nach Arbeit. Auch Investitionen und Innovationen in Umwelt, Verkehr und Forschung haben neben vielem anderen direkte Auswirkungen auf neue Arbeitsplätze. Kaum ein Politikbereich blieb deshalb von der Generalaufgabe "mehr Beschäftigung" ausgespart.

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