Margot von Renesse
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Enquete-Kommission Recht und Ethik der modernen Medizin
Menschenwürde als Maßstab
Mit der Einsetzung der Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin" hat der Bundestag seinen Auftrag als Gesetzgeber im Bereich der Lebenswissenschaften angenommen. Die Enquete-Kommission hat die parlamentarische Debatte und eine erste gesetzgeberische Entscheidung – die Regelung des Imports menschlicher embryonaler Stammzellen – zu großen Teilen mitgestaltet. Die Verabschiedung des Stammzellgesetzes wurde dadurch vorbereitet. Der Bundestag hat, gestützt auf die Vorarbeit der Enquete-Kommission, mehrere Botschaften ausgesendet: Wissenschaft und Wirtschaft müssen sich im Rahmen der Werteordnung unserer Verfassung entwickeln. Widersprüche zwischen der deutschen Rechtsordnung und der anderer Staaten, mit denen Wissenschaft vernetzt ist, nimmt der Gesetzgeber als Herausforderung an. Das Parlament regelt, was nach den Geboten der Verfassung geschützt wird. Es muss sich über die Bedeutung der Wertediskussion in einer pluralen Gesellschaft im Klaren sein. Niemand kann die Konsequenzen seiner Entscheidungen voraussehen. So hat die Enquete-Kommission wissenschaftliches Forschen und die Anwendung der Ergebnisse an der Ethik der Menschenwürde gemessen, die unsere Verfassung prägt.
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