Anhörungen

Anhörungen (oder ?Hearings?) bringen alle diejenigen an einen Tisch, die die Gesetze machen, die von diesen Gesetzen betroffen sind und die sich mit der Materie besonders gut auskennen. Mittlerweile laden die Ausschüsse zu allen Gesetzentwürfen von besonderer Bedeutung Wissenschaftler und Interessenvertreter zu einer (meist öffentlichen) Begutachtung der Gesetzesvorhaben und Nachfragen ein. Das geschieht zum einen als Teil der politischen Auseinandersetzung, weswegen Oppositionsfraktionen gerne Experten einladen, die die Position der Regierung in Frage stellen dürften, und Regierungsfraktionen Fachleute anhören, die dabei vermutlich die Regierungspläne gutheißen. Aber steuern lässt sich das nie ? zumal die Fachleute wechselweise ins Kreuzverhör genommen werden.

Quelle: Blickpunkt Bundestag - November 2002

Seitenanfang

Druckversion