Einsatz für eine saubere Umwelt

 

Bundestagsabgeordnete der CDU Baumann (Annaberg) und Dr. Schmidt (Freiberg) führten Fachgespräche vor Ort

 

Die direktgewählten Bundestagsabgeordneten der Erzgebirgsregion Dr. Joachim Schmidt und Günter Baumann, beide CDU, hatten sich für Freitag, den 20. April 2001, in den Chemiekomplex nach Litvinov-Zaluzi in Tschechien angemeldet. Fachliche Verstärkung erhielten sie durch den Umweltdezernenten des Mittleren Erzgebirgskreises Udo Kolbe.

 

Unmittelbar in der Grenzregion zu Tschechien, am stärksten im Gebiet Seiffen, Olbernhau, Neuhausen ist es in der letzten Zeit zu Umweltbelastungen gekommen, wo zu vermuten ist, dass diese ihren Ursprung in dem tschechischen Chemiegebieten haben. Aktivitäten einer Bürgerinitiative, Gespräche mit dem sächsischen Umweltministerium und Einschalten des Bundesumweltministers brachten bisher nicht die exakte Gewissheit über die Quelle der benzolhaltigen und übelriechenden Luftverunreinigungen und wie eine möglichst rasche Beseitigung der Belastungen erreicht werden kann. Um mehr Klarheit in die Angelegenheit zu bringen, schalteten sich die Bundespolitiker ein und reisten nach Tschechien.

 

Am Treffen nahmen neben den Generaldirektoren der Betriebe Chemopetrol und Ceska rafinerska auch mehrere Fachexperten, Vertreter der Euroregion, tschechische Bürgermeister und der Umweltdezernent des Kreisamtes Most teil. Nach einer Vorstellung der Betriebe und ihrer Aktivitäten im Umweltschutz in den letzten Jahren wurden von deutscher Seite konkret und mit allem Nachdruck die Umweltprobleme angesprochen und Udo Kolbe berichtete von den Problemen in den Grenzgemeinden und den Ergebnissen der  kontinuierliche durchgeführten Umweltmessungen auf dem Schwartenberg, woraus die Vermutungen resultieren, dass Chemopetrol oder die Raffinerie als Verursacher in Frage kommen. Die chemische Zusammensetzung der Luftschadstoffe und die bei der jeweiligen Belastung vorhandene südöstliche Windrichtung schließen Verursacher auf deutschem Gebiet mit relativer Sicherheit aus. Von den tschechischen Vertretern wurden nach ihrem gegenwärtigen Kenntnisstand die Ursachen in ihren Chemiebetrieben ausgeschlossen und erklärt, dass in den letzten zwei Jahren keine Technologien umgestellt und auch keine neuen Technologien eingeführt. Auch beim Abfackeln habe man keine technologischen Probleme. Eine fahrbare Messstation habe bisher keine erhöhten benzolwerte festgestellt. Der Vertreter des Kreisamtes Most bestätigte, dass seinem Amt keine Havarien aus den Chemiebetrieben in den letzten Jahren bekannt seien.

 

Nach längerer Diskussion und Verhandlung zeigten sich die beiden Generaldirektoren aber trotzdem bereit, auch in ihren Betrieben nach Ursachen für die Belastung durch eine Arbeitsgruppe deutscher und tschechischer Fachexperten suchen zu lassen und das Problem mit einem Drei-Punkte-Programm möglichst schnell zu lösen:

 

1.)    Integration von Fachexperten beider Seiten in bestehende Arbeitsgruppen.

 

2.)    Vollständige gegenseitige Information über potentielle Verursacher.

 

3.)    Unterstützung der Arbeit durch weitere konkrete Messungen an Orten wo Umweltprobleme auftreten, im Chemiebetrieb Litvinov-Zaluzi und im Korridor zwischen beiden Gebieten.

 

Im Anschluss an die Gesprächsrunde stellten sich Dr. Schmidt, Baumann und Kolbe den Fragen mehrerer tschechischer Pressevertreter und wiesen in Fernsehinterviews auf die Wichtigkeit einer schnellen Klärung des für die Bürger beider Seiten nicht länger hinnehmbaren Umweltproblems hin.

 

Bei einer Besichtigung des Industriekomplexes, in dem ca. 4000 Menschen beschäftigt sind, konnten die Deutschen sowohl Chemieanlagen aus der Entstehungszeit des Werkes 1939, wie auch hochmoderne computergesteuerte Anlagen neuester Produktion sehen.

 

In den nächsten Tagen führen Dr. Schmidt, Baumann  und Kolbe im sächsischen Umweltministerium weitere Gespräche zur Bennennung der deutsch-tschechischen Fachexperten für die Arbeitsgruppen, um schnellstmöglich Ergebnisse zu erlangen.