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    Podiumsdiskussion vom 22.09.2002
      Zwischenruf: Mail und Repräsentationsprinzip
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Thema: Zwischenruf: Mail und Repräsentationsprinzip

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12.09.2002, 10:20 Uhr

hansth
Posts: 76

quote:
Selbstverständlich ist auch die direkte Meinungsäußerung der Bürger per mail - hier führt die im Vergleich zum Brief direktere und schnellere Kommunikation zu einem regeren Meinungsaustausch. Dies ist natürlich gerade in Zeiten der "Politikverdrossenheit" eine große Chance, unser System durch mehr Partizipationsmöglichkeiten in der elektronischen Demokratie neu zu beleben.

Die "elektronische Demokratie" wird aber nichts an dem repräsentativen Charakter unserer Demokratie ändern: Die Entscheidungen verbleiben bei den Parlamentariern, die dann auch die Verantwortung dafür zu tragen haben.

Frau Krogmann, ich fürchte, dass die Internet-Mail noch nicht zur transparenten Partizipation der Bürger führt. Erst ein wirklichg offenes, transparentes, Forum wäre dazu eine Möglichkeit. Erst dadurch sähe ich eine echte Chance, "Politikverdrossenheit" (Nichtwählerzahlen) zu überwinden.

Warum ist es weiterhin tabu, über die Notwendigkeit eines "repräsentativen Charakters unserer Demokratie" zu sprechen? Zum ersten Mal in unserer Geschichte bietet diese neue Technologie eine Kompensation für das bisherige Defizit, dass die Menge der Bürger nicht direkt an politischen Entscheidungsprozessen beteiligt werden kann. Insofern waren "Mediatoren" (z.B. Parteien oder auch Medien) bisher ein sicherlich notwendiges aber eben auch "Übel". Weil sich diese Organisationsformen verselbständigen können und für die Bürger weitgehend intransparent bleiben.

Ist dazu nichtmal eine ergänzende Alternative denkbar? Welche konkrete Rolle oder Berücksichtigung sollen die Nichtwählerzahlen denn weiterhin spielen? Sind die Regelungen zu ihrer Nichtbeachtung nicht noch aus einer historisch überholten Zeit?

Gruß
Hans Thiel




 
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