Archiv II/2004 |
Margrit Wetzel empfängt Besuchergruppe (September 2004) |
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Ein bisschen frischen Wind brachten 20 Jungen und Mädchen mit ihrem Lehrer in den Bundestag. Margrit Wetzel empfing die Klasse der Realschule Buxtehude zu einem anregenden Gespräch. Zuvor hatten die Gäste Gelegenheit, die Plenumsdebatte life von der Besuchertribüne zu verfolgen. |
Afghanistan-Mandat verlängert (September 2004) |
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Die Entscheidung für Auslandseinsätze der Bundeswehr können und dürfen wir nicht leichtfertig treffen. Die Tatsache, dass die Ansätze für Frieden und die Stabilisierung der Verhältnisse ohne die internationale militärische Präsenz schnell zusammenbrechen würden, lässt mich zur Überzeugung kommen, dass die Mandatsverlängerung für die Bundeswehr in Afghanistan eine richtige Entscheidung ist. |
Förderung des Wettbewerbs im Schienenverkehr (September 2004) |
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Zur Novelle des Allgemeinen Eisenbahngesetzes hörte der Verkehrsausschuss an. Kontrovers diskutierten auf der einen Seite die Bahn AG, die Gewerkschaft TransNet und die Allianz Pro Schiene die die Meinung vertraten, dies sei der richtige Einstieg in mehr Wettbewerb. Die Monopolkommission und die Connex GmbH standen dem kritisch gegenüber, da die Novelle die Position der Bahn AG stärke und nur Mindestvoraussetzungen nach EU-Recht schaffen würde. Sie plädierten für eine eigenständige Netzagentur außerhalb der Bahn AG.Die Koalitionsfraktionen werden die Anhörung auswerten und in ihre Bewertungen aufnehmen. |
Pflegeberufe haben Achtung verdient (September 2004) |
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Im Mittelpunkt der gemeinsamen Sitzung der niedersächsischen SPD-Landesgruppe mit Vertretern der AWO stand die Diskussion rund um die Pflegesatzverhandlungen. Ein zunehmendes Problem sehen Experten aus der Praxis darin, zukünftig genug Personal zu finden. Der Beruf der Pflegekraft ist anspruchsvoll und anstrengend, so dass immer weniger junge Frauen und Männer sich dafür entscheiden. Viele geben ihn nach wenigen Jahren frustriert und überfordert auf. „Diese wertvolle Tätigkeit hat zu unrecht ein schlechtes Image, sie verdient eine viel größere gesellschaftliche Wertschätzung“, urteilt Margrit Wetze und fügt ergänzend hinzu: “Ich meine damit auch, dass generell höhere Beitragssätze zur Pflegeversicherung, die eine Höherbezahlung der Pflegekräfte möglich machen, notwendig wären.“ |
Küstengang (September 2004) |
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Die Küstengang hat sich bei ihrem ersten Treffen nach der Sommerpause schwerpunktmäßig mit der Werften-Fusion Thyssen Krupp - HDW beschäftigt. Einigkeit herrschte darüber, dass die Forderung der Belegschaften, an allen Standorten mindestens zwei Standbeine in der Fertigung zu erhalten, unbedingt unterstützt werden muss. „Es freut mich, dass im neuen Konzept der Arbeitgeberseite inzwischen auch Kiel zugestanden wird, neben U-Booten auch weiterhin Containerschiffe zu bauen“, kommentiert Margrit Wetzel Meldungen aus den Fusionsverhandlungen. |
Arbeitsreiche Woche (September 04) |
| Auch die zweite Jahreshälfte (die nur vier Monate umfasst) steckt voller politischer Vorhaben. In dieser Woche wurde wieder viel auf den Weg gebracht. Lesen Sie dazu bitte auch die aktuellsten Pressemitteilungen. |
Einsicht bei der Bahn? (September 04) |
| Mit Erleichterung haben die Verkehrspolitiker aller Fraktionen zur Kenntnis genommen, dass die Bahn von ihrem Ziel – Börsengang 2006 - abgerückt ist. „Von einer soliden Basis für so einen Schritt kann nämlich noch lange keine Rede sein. Die aktuelle Geschäftspolitik des Herrn Mehdorn ist mehr als ärgerlich“, empört sich die Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel. „Um eine gesunde Eigenkapitalbasis vorzutäuschen, werden Hauhaltsmittel des Bundes nicht abgerufen, dringende Investitionen ins Netz aufgeschoben und der Eindruck erweckt, der Bund stelle keine Mittel bereit. Fehlende Investitionen und Preiserhöhungen schrecken Kunden ab, statt sie auf die Bahn zu bringen. Bis zum Börsengang muss noch viel geschehen.“ |
Die Elbe verbindet (Sept. 04) |
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| Die Elbe als verbindendes Element war wieder einmal Anlass für einen Besuch des schleswig-holsteinischen SPD Bundestagsabgeordneten Ernst-Dieter Rossmann im Wahlkreis von Margrit Wetzel. Elbvertiefung, Deichsicherheit und die Verschlickung der Sportboothäfen waren Schwerpunkt des Besuchs. Im Haus der Maritimen Landschaft Unterelbe informierte Rossmann sich über die Zukunftsperspektiven dieses elbübergreifenden Projekts. |
Politik auf Rädern - Margrit Wetzel freut sich auf Gäste im Infomobil (September 04) |
| Durch 60 Städte führt die diesjährige Tournee des Infomobiles des Deutschen Bundestages und macht dabei vom 13. – bis 15. September Station in Stade, Standort: Am Sande. Die rollende Ausstellung lädt Bürgerinnen und Bürger dazu ein, sich über ihr Parlament zu informieren. Sie bietet Einblicke in die Regeln und Verfahrensabläufe der Gesetzgebung sowie über die Arbeitsweise und den Arbeitsalltag der Volksvertreterinnen und –vertreter. Wer darüber auch etwas aus allererster Hand erfahren möchte, hat die Gelegenheit, die Wahlkreisabgeordnete Dr. Margrit Wetzel persönlich anzusprechen. Sie kündigte an, dem Infomobil am Montag gleich ab 9.00 Uhr, sowie am Dienstag zwischen 10.30 und 14.30 Uhr Besuche abzustatten. „Für Gruppen wird ein spezielles Programm angeboten. Schön, dass zahlreiche Schulklassen sich bereits angemeldet haben und dieses Angebot nutzen“, freut sich die SPD-Politikerin. |
„Sicherheit“ darf Häfen nicht schaden (September 04) |
| „Der Entwurf für ein niedersächsisches Hafensicherheitsgesetz schießt mit der Verordnungsermächtigung zur Festlegung von Mindeststandards für bestimmte Hafenanlagen über das Ziel hinaus“, so Margrit Wetzel. „Absolute Sicherheit wird sowieso nie erreicht werden können. Die Mindestanforderungen, die das internationale Recht nicht fordert, würden einen erheblichen Wettbewerbsnachteil für Niedersachsen Häfen gegenüber der Konkurrenz bedeuten. Schleswig-Holstein war gut beraten, diese Regelung aus seinem ursprünglichen Entwurf zu streichen. Diesem Beispiel sollte Niedersachsen folgen“, rät sie Minister Hirche. Siehe auch Pressemitteilung |
Speditionen im Wahlkreis für Mauteinführung gut gerüstet (September 2004) |
| Mehr als 50% der LKW in unserer Region sind bereits mit Onboard Units (OBUs) ausgestattet, so das Ergebnis einer Anfrage beim Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen und einer Stichprobe bei den Speditionen. "Wir müssen allerdings feststellen, dass Toll Collect mit der Lieferung von personalisierten OBUs in Verzug ist", berichtet die Bundestagsabgeordnete. Sorge bereiten der Politikerin auch die kleinen Unternehmen, die mit dem Einbau der OBUs zögern und noch nicht bestellt haben und später für Verzögerungen am Mautterminal sorgen könnten. Margrit Wetzel appelliert deshalb an die kleinen Unternehmen, schnellstmöglich OBUs zu bestellen. Weitere Informationen finden Sie in Presse. |
5. Hoffest der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion (September 2004) |
| Eine kleine Tradition ist das jährliche Hoffest der SPD-Bundestagsfraktion, das im Innenhof eines von der Fraktion genutzten Bundestagsgebäudes stattfand. „Wer gemeinsam feiert, dem geht die gemeinsame Arbeit auch wieder leichter von der Hand“, ist sich die Abgeordnete Dr. Margrit Wetzel sicher und genoss den gemeinsamen Abend mit ihrem vierköpfigen Berliner Mitarbeiter- und Mitarbeiterinnenstab bei mildem Spätsommerwetter, deftigen Grillspezialitäten und mitreißenden Discoklängen der 70-er und 80-erJahre. Beim Tanz mussten auch die Musiker feststellen, dass die Sozialdemokraten über einen sehr langen Atem verfügen. |
Kerstin Schrader als Praktikantin im Berliner Abgeordnetenbüro (September 2004) |
| Im Rahmen meines Politologiestudiums mache ich zur Zeit ein fünfwöchiges Praktikum im Berliner Abgeordnetenbüro von Dr. Margrit Wetzel. Nach Abschluss des Grundstudiums in Marburg, kann ich jetzt Praxiserfahrung sammeln und ein wenig "Berliner Luft" schnuppern. Nach einer Woche im Wahlkreis nehme ich jetzt in Berlin an verschiedenen Ausschuss- und Plenarsitzungen teil und schaue den drei Mitarbeitern bei ihrer Arbeit über die Schulter. An einigen Themen arbeite ich eigenständig mit. Ich werde viel über das "politische Alltagsgeschäft" in Berlin lernen und freue mich, die Möglichkeit zu diesem Praktikum erhalten zu haben. |
Arbeiten zu „Arbeit“ gefragt - Margrit Wetzel ermutigt Jugendliche zur Teilnahme an Geschichtswettbewerb (September 2004) |
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„Sich regen bringt Segen? Arbeit in der Geschichte“
lautet das Motto, unter dem der Bundespräsident und die
Körber-Stiftung zum diesjährigen Geschichtswettbewerb
aufrufen. Jugendliche zwischen acht und 21 Jahren sind eingeladen
sich auf Spurensuche zur Geschichte der Arbeit zu begeben.
„Arbeit“ ist ein Motiv, wo sicher jede und jeder einer
spannenden – von Menschen tatsächlich erfahrenen -
Geschichte nachspüren kann. Ob Wandel eines konkreten
Berufsbildes oder die Frage, in wie fern sich Suchen und Finden
einer Arbeitsstelle im Laufe der Zeit geändert hat, ob
Erwerbsarbeit oder unbezahlte Arbeit – die Themenwahl bleibt
den Teilnehmern überlassen – ob einzeln, als Gruppe oder
als Klasse. Für die Besten der bis zum 28. Februar 2005
eingesandten Beiträge werden Geldpreise verliehen. Genaue
Informationen zur Teilnahme sowie zahlreiche Anregungen zum Umgang
mit dem Thema können über die Adresse: Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten Bestellservice Postfach 540305 22503 Hamburg oder über das Internet: www.geschichtswettbewerb.de |
Sommerpause beendet – Fraktion tagt in Klausur (September 2004) |
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Mit der Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion wurde die zweite politische Jahreshälfte eingeläutet. Zu den demnächst anstehenden Aufgaben und Initiativen gehören neben den Korrekturen am Hartz-IV- Reformpaket den Auszahlungszeitpunkt und die Kinderfreibeträge bei der Vermögensberücksichtigung betreffend, unter anderem die Einführung von stärkerer Bürgerbeteiligung durch Volksbegehren und -abstimmungen, Änderungen der Vorschriften zum diagnose-orientierten Fallpauschalensystem für Krankenhäuser sowie ein Gesetz zum Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren und ein Antidiskriminierungsgesetz. Des Weiteren wurden die Auswirkungen des demografischen Wandels und der alternden Gesellschaft ausgiebig diskutiert. Nebenbei gab es auch ein kleines Jubiläum zu feiern: die SPD-Bundestagsfraktion wurde 55 Jahre alt. |
Öffentlich Private Partnerschaften als dritter Weg (August 2004) |
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Auf Einladung von Dr. Margrit Wetzel sprach Dr. Michael Bürsch als ÖPP-Experte der SPD-Bundestagsfraktion auf einer Informationsveranstaltung in Horneburg. ÖPP hat viele Vorteile gegenüber einer Privatisierung. Sie stellt einen dritten Weg zwischen Privatisierung und einer allein durch die öffentliche Hand bereitgestellten Finanzierung dar. Bei einer Zusammenarbeit zwischen privaten Investoren und öffentlichen Nutzern sind Effizienzgewinne und Einsparungen von 10-20% möglich. Mehr über die Veranstaltung erfahren Sie hier. |
Soll die Pendlerpauschale gekürzt werden? (August 2004) |
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„Der Abbau bzw. eine drastische Kürzung der Pendlerpauschale wäre – besonders in Zeiten, in denen die Rohölpreise auf den internationalen Märkten auf Rekordhöhe liegen – für den ländlichen Raum fatal und ist damit einfach untragbar“, wendet sich Margrit Wetzel scharf gegen den Vorschlag des Grünen-Fraktionsvizevorsitzenden Reinhard Loske, die Pendlerpauschale abzubauen. Siehe auch Presse. |
„Keine Zulassung für das Klonen menschlicher Embryonen zu Forschungszwecken“ (August 2004) |
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fordert Margrit Wetzel und unterstreicht damit eine alte Forderung der Bundestags-Enquete-Kommission. „Adulte Stammzellen, also Stammzellen, die aus dem Gewebe oder Blut erwachsener Menschen gewonnenen werden, sind vielversprechend und werden wahrscheinlich bessere Forschungsergebnisse liefern. An dieser Stelle möchte ich auf die ersten, hoffnungsvollen Ergebnisse der Zusammenarbeit des Fraunhofer-Instituts für Biomedizinische Technik und der Universität Lübeck vom Mai dieses Jahres hinweisen. Noch gibt es keine realistische Hoffnung darauf, dass mit Stammzellen, die aus Embryonen gewonnen würden, Krankheiten geheilt werden könnten. Ich hoffe, dass sich der Nationale Ethikrat in seiner für September erwarteten Stellungnahme gegen das Klonen menschlicher Embryonen ausspricht.“ |
Bundesverkehrsminister Stolpe verspricht ein faires Verfahren - Entscheidung über die Elbvertiefung wird erst 2007 fallen! (August 2004) |
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Bundesverkehrsminister Dr. Manfred Stolpe kam auf Einladung von Margrit Wetzel in den Kreis Stade gereist, um vor Ort die Wogen - die sich wegen der geplanten Elbvertiefung aufgetan haben - zu glätten. Vor den geladenen Experten und Kommunalvertretern im Stader Kreishaus erklärte der Minister, dass die umstrittene Elbvertiefung noch nicht entschieden sei. Er rechne auch nicht damit, dass vor 2007 eine Entscheidung fallen wird. „Ich verspreche ein faires und transparentes Verfahren, in dem alle Bedenken erörtert werden.“ erklärte der Minister. Weitere Informationen zu der Veranstaltung finden Sie hier. |
Kreiszeltlager der Jugendfeuerwehr - ein großer Erfolg! (August 2004) |
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Ein riesiges Kompliment all den Organisatoren,
Helfern und Betreuern des Kreiszeltlagers der Jugendfeuerwehr
Cuxhaven: Was Sie da auf die Beine stellen, ist einfach unglaublich
gelungen! Eine logistische und betreuerische Meisterleistung, die
allen Beteiligten harte Arbeit abverlangt. Und trotzdem sieht man
nur fröhliche, strahlende Gesichter. |
Von Mulsum nach Michigan (August 2004) |
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Für die 16-jährige Horneburger Schülerin Irina Tipke ist der 11. August ein großer Tag. Dann beginnt für sie ein Jahr im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Die Schülerin des Stader Gymnasiums Athenaeum ergatterte ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP). Sie tauscht den heimatlichen Bauernhof in Mulsum gegen einen kleinen Vorort in Michigan. Vor ihrer Abreise traf sie sich mit ihrer PPP-Patin Margrit Wetzel bei Kaffee und Kuchen. Siehe auch Presse |
Urlaub muss sein (Juli 2004) |
| Wir haben viel zu tun, daran wird sich auch in der nächsten Zeit wenig ändern. Dennoch – wir können unsere Kraft nur dann optimal einsetzen, wenn wir uns auch die nötige Pause gönnen, um unsere Kraftreserven zu erneuern. Deshalb mache ich jetzt Pause. In der Woche vom 24. bis 31. Juli können sie mich – da ich nicht davon ausgehe, dass wir auf der Ostsee zufällig kollidieren - NICHT ERREICHEN. Meine Büros in Horneburg und Berlin bleiben aber besetzt und nehmen wichtige Mitteilungen und Anfragen gerne entgegen. Ansonsten wünsche ich auch Ihnen eine angenehme Sommerpause. |
DLRG unterstützten (Juli 2004) |
| Die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die DLRG ist ein Dauerthema in Margrit Wetzels Arbeit. Nachdem der für Katastrophenschutz zuständige Kollege Dieter Wiefelspütz den Besuch in Margrit Wetzels Wahlkreis dafür nutzte, sich die Sorgen und Nöte der DLRG anzuhören, haben auch die Mitarbeiter des Berliner Büros sich ein eigenes Bild von der wichtigen ehrenamtlichen (!) Arbeit der Rettungsorganisation gemacht. „Den Wahlkreis bei dieser Gelegenheit auch noch von der Wasserseite aus in Augenschein nehmen zu dürfen, war ein besonderes Geschenk“, bedankt sich Annette Knobloch-Minlend, für die Geste. |
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Berliner Büro in Stade (Juli 2004) |
| Sich ein Bild aus erster Hand zu machen, war das Ziel des Teams aus dem Berliner Büro der Bundestagsabgeordneten Dr. Margrit Wetzel. Zu Beginn der parlamentarischen Sommerpause reisten die Mitarbeiter für ein Wochenende in den Wahlkreis, mit dem sie sonst nur per Brief, Telefon und Computer kommunizieren. „Wenn man ein authentisches Bild von der Region hat, werden die Anfragen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, die unser Büro erreichen, viel greifbarer“, erläutert Oliver Knape, für den es die erste Gelegenheit war, Elbdeich und Altes Land zu erleben. |
 Beeindruckend war für die Berliner die gut erhaltene historische Bausubstanz in Stade, in die sich die modernen Gebäude harmonisch einfügen. |
Probleme der Milchbauern sorgen für volle Bördehalle (Juli 2004) |
| 250 Kommunalpolitiker sind geschlossen für eine Resolution, die auf die Probleme der Milchproduktion und die Milchpreise aufmerksam macht und Abhilfe fordert. Kompliment an die Samtgemeinde Lamstedt, deren Bürgermeister Werner Otten diese großartige Solidaritätsbekundung zustande brachte. Das war bördetypisch! |
Einsatz für Bahnquerung in Hemmoor (Juli 2004) |
| Nachdem die DB AG Hemmoor mit einer Absage der Finanzierung der Bahnquerung erschreckt hat, gibt es erst mal neue Hoffnung: Die Kürzungen der Mittel für die Bahn durch die „Koch-Steinbrück-Vereinbarungen“ konnten durch die rot-grüne Koalition abgemildert werden. Außerdem kann die Bahn nicht alle für 2004 eingeplanten Mittel verbauen: “Da sollten die 2 Mio. Euro für Hemmoor wohl drin sein!“ erklärt Margrit Wetzel über ihren Einsatz beim Bahnvorstand. |
Unfallversicherung für Ehrenamtliche (Juli 2004) |
| Bürgerliches, ehrenamtliches Engagement ist eine wichtige Ressource, ohne die eine demokratische Gesellschaft austrocknen und verkümmern würde. „Es ist daher Aufgabe der Gesellschaft, ihre Mitglieder zu diesem Engagement zu ermutigen, sie darin zu unterstützen. Diese Menschen, die Verantwortung für ihre Mitmenschen übernehmen und sich dafür auch unterschiedlichsten Unfallgefahren aussetzen, dann aber mit diesen Risiken allein zu lassen, wäre ein großes Versäumnis“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel. „Mit dem gerade eingebrachten „Entwurf eines Gesetz zur Verbesserung des unfallversicherungsrechtlichen Schutzes bürgerschaftlich Engagierter und weiterer Personen“, tragen wir dem Rechnung und erweitern den unfallversicherungsrechtlichen Schutz um weitere Personengruppen oder durch zusätzliche Leistungen bei Tätigkeiten in besonderen Gefahrenbereichen.“ |
Hochwasserschutzgesetz (Juli 2004) |
| Zwei Jahre nach dem verheerenden Hochwasser an Elbe, Donau und zahlreichen ihrer Nebenflüsse wird der vorbeugende Hochwasserschutz gesetzlich geregelt. Nachdem der Entwurf mit seinen strengen Ackerbaueinschränkungen zunächst unter den Landwirten große Besorgnis ausgelöst hat, konnte in den parlamentarischen Verhandlungen ein zufrieden stellender Interessenausgleich zwischen Landwirtschaft und Umweltschutz gefunden werden. „In bis zu 95 Prozent der Überschwemmungsgebiete bleibt der Ackerbau grundsätzlich wie bisher zugelassen. Nur in erosionsgefährdeten Bereichen können Bewirtschaftungsauflagen durch die Länder erteilt werden“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Margrit Wetzel, die sich für die Interessen der Landwirte beim Landwirtschaftsministerium eingesetzt hatte. Siehe auch Pressemitteilung |
