Es ist also durchaus legitim, wenn sich das Plenum des Deutschen Bundestages mit diesem Projekt befasst, zumal der Bundestag als Auftraggeber fungiert. Was aber soll nach welchen Kriterien heute entschieden werden? Das ist die eigentliche Frage. Wir entscheiden darüber, ob ein Kunstprojekt verwirklicht wird oder nicht. Ich will Ihnen gestehen, dass auch ich zwiespältige Empfindungen bei diesem Projekt habe, viele Argumente dafür und dagegen nachvollziehbar finde. Die Erdemetaphorik halte ich für problematisch. Darüber habe ich mit Hans Haacke gestritten. "Wir sind das Volk" haben wir Ostdeutschen 1990 gerufen und nicht "Wir sind die Bevölkerung". Auch das habe ich dem Künstler im Kunstbeirat entgegengehalten.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Was für eine Entscheidung treffen wir heute? Eine ästhetische Entscheidung? Ja, selbstverständlich. Auch diejenigen, die betonen, dass sie eine politische Entscheidung treffen, werden doch nicht bestreiten, dass sie über das Schicksal eines Kunstprojektes entscheiden und dass damit ein politisches Gremium, wie es das Plenum des Bundestages nun einmal ist, über ein Kunstprojekt entscheidet. Vor dieser Entscheidung dürfen sie sich nicht drücken.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der PDS)

Nun gehört es aber zu den kostbaren Vorzügen unserer Demokratie - das möchte ich Ihnen zu bedenken geben -, dass in ihr eine beträchtliche Sensibilität gegenüber den misslichen, den inkommensurablen politischen Entscheidungen über Kunst gewachsen ist. Wie sähe die Kunstgeschichte aus, hätte das Entstehen von Kunstwerken jeweils von mehr oder minder politischen Mehrheitsentscheidungen von Gremien abgehangen?
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der PDS und des Abg. Ulrich Heinrich [F.D.P.])
Stellen Sie sich bitte diese Kunstgeschichte einmal vor!
(Dr. Norbert Lammert [CDU/CSU]: Was folgt für das konkrete Projekt daraus?)
Wenn Sie mir erlauben, möchte ich noch eine Bemerkung hinsichtlich meiner DDR-Erfahrung machen. Dort haben politische Gremien ständig über Kunst entschieden. Ich will nichts gleichsetzen - wahrlich nicht. Aber diese Erfahrung hat mich überempfindlich gemacht.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN und der PDS und des Abg. Ulrich Heinrich [F.D.P.])