Vizepräsidentin Petra Bläss: Ich schließe die Aussprache. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte darauf verweisen, dass es bereits jetzt eine Fülle von Erklärungen gemäß § 31 der Geschäftsordnung gibt, die zu Protokoll gegeben werden.* Der Kollege Albert Schmidt hat darum gebeten, seine Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung jetzt kurz mündlich vortragen zu dürfen.
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*) Anlagen 4 bis 7

Dieser Bitte habe ich stattgegeben. Das wird aber die einzige mündliche Erklärung vor der namentlichen Abstimmung sein. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie, bis zur namentlichen Abstimmung auf Ihren Plätzen zu bleiben.

Albert Schmidt (Hitzhofen) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich den Antrag des Kollegen Lammert und weiterer Kolleginnen und Kollegen in der Abstimmung ablehnen werde, übrigens genauso wie sehr viele aus meiner Fraktion, dann nicht deshalb, weil ich damit ein Urteil über dieses Kunstwerk abgeben möchte. Ich möchte mich nur nicht von Herrn Lammert oder von sonst jemandem in einen Bekenntnisrummel hineintreiben lassen, hier per Mehrheit über die Qualität eines Kunstwerkes entscheiden zu müssen.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
Kunst, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist für mich ihrem Wesen nach
(Zurufe von der CDU/CSU: Das ist ein Debattenbeitrag!)
nicht beauftragt, Wahrheit auszudrücken. Über Kunst ist auch nicht per Mehrheit zu entscheiden. (Zuruf von der CDU/CSU)
Vizepräsidentin Petra Bläss: Herr Kollege Schmidt, ich bitte Sie, Ihr Abstimmungsverhalten zu begründen.

Albert Schmidt (Hitzhofen) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ich bin beim letzten Satz. - Kunst hat für mich zu tun mit Schönheit, mit Ästhetik. Wenn ich diesen Antrag ablehne, mache ich deutlich, dass das dafür berufene Gremium, der Kunstbeirat, in höchst subjektiver Weise eine Entscheidung getroffen hat. Diese Entscheidung will ich unterstützen, ob mir das Kunstwerk gefällt oder nicht.
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Zuruf von der SPD: Das musste mal gesagt werden, oder?)
Vizepräsidentin Petra Bläss: Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zur Abstimmung über den Antrag zu dem Kunstprojekt im nördlichen Lichthof des Reichstagsgebäudes von Hans Haacke "Der Bevölkerung" auf Drucksache 14/2867 (neu).