GTZ NICHT AN GEBURTENKONTROLLPROJEKTEN IN DER TÜRKEI BETEILIGT (ANTWORT)

Bonn: (hib) en- Die Deutsche Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) ist nicht an Geburtenkontrollprojekten in der Türkei beteiligt, ihre Beschäftigte sind und waren nicht im Südosten der Türkei eingesetzt und ihre Beschäftigten klären Mädchen und Frauen in der Türkei nicht über Empfängnisverhütung auf. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung (14/496) auf eine Kleine Anfrage der PDS zur Deutschen Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit und Geburtenkontrollprogrammen im Südosten der Türkei (Nordwestkurdistan), (14/496,14/349) hervor. Der Antwort zufolge ist der Bundesregierung nicht bekannt, daß kurdische Mädchen und Frauen mit der sogenannten Drei-Monats-Hormonspritze "Depot Provera" eines US-amerikanischen Pharmakonzerns behandelt werden. Ihr lägen auch keine Informationen darüber vor, daß kurdischen Frauen in Städten wie Istanbul oder Izmir zwecks Sterilisierung Implantate unter die Haut gepflanzt werden.

Wie die Regierung weiter darlegt, zeichnet sich die Türkei durch ein "großes Entwicklungsgefälle" zwischen Westen und Osten des Landes aus. Die Bundesregierung fördere zunehmend Projekte und Programme in den weniger entwickelten Gebieten, die vor allem im Osten und Südosten der Türkei liegen, als Beitrag zu den türkischen Bemühungen, "regionale Disparitäten abzubauen und den Migrationsdruck zu mildern". Laut Antwort ist die Bundesregierung der Auffassung, daß Armutsprobleme in türkisch wie kurdisch besiedelten ländlichen Gebieten des Ostens und Südostens aufgrund der ungünstigen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen "seit langem bestehen und zur Landflucht führen". Die fortdauernden militärischen Auseinandersetzungen im Südosten der Türkei verschärften dort die Armutsprobleme und beschleunigten die Migration in die Städte. Die Bundesregierung erklärt, ihr sei nicht nicht bekannt, daß es zahlreiche Frauen z.B. in der Stadt Diyarbakir gebe, die befürchten, zwangssterilisiert worden zu sein. Sie werde sich aber um nähere Auskünfte bemühen.

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