RESTABFÄLLE UMWELTVERTRÄGLICH BESEITIGEN (KLEINE ANFRAGE)

Bonn: (hib) um- Nach der umweltverträglichen Abfallbeseitigung von Restabfällen und der Novellierung der Technischen Anleitung (TA) Siedlungsabfall erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (14/1196). Die Abgeordneten fragen, ob die Umweltministerien der Länder und das Bundesumweltministerium an der in der TA Siedlungsabfall enthaltenen Frist zur Beendigung der Ablagerung von Rohmüll (1. Juni 2005) festhalten wollen und damit nur noch sechs Jahre für die Realisierung der Restabfallbehandlung zur Verfügung stehen. Ebenso will die Fraktion wissen, ob es für öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger nicht sinnvoll wäre, bereits heute Entscheidungen für die Errichtung von Behandlungskapazitäten auf der Basis von Technologien zu treffen, die eine umweltverträgliche Abfallbeseitigung gewährleisten, um in den Genuß der derzeit niedrigen Behandlungspreise am Markt zu kommen und so der denkbaren Kostenerhöhung durch die zu erwartende stärkere Marktabfrage zuvorzukommen.

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