Regierung: Kurzfristige Visa-Erteilung für ausländische Aussteller möglich

/Wirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Nach Darstellung der Bundesregierung ist sichergestellt, dass in Ausnahmefällen auch eine kurzfristige Erteilung von Visa möglich ist. Dies teilt sie in ihrer Antwort (14/5581) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (14/4816) zur Zukunft der deutschen Messewirtschaft in der Globalisierung mit. Die Fraktion hatte unter anderem gefragt, was die Regierung unternimmt, um Engpässe in deutschen Botschaften und Konsulaten zu beheben, damit die Internationalität des Messeplatzes Deutschland nicht durch Schwierigkeiten bei der Visa-Erteilung an Vertreter ausstellender und messebesuchender Unternehmen aus dem Ausland gefährdet wird. Der Personalengpass in Moskauer Botschaft, so die Regierung, sei darauf zurückzuführen gewesen, dass im Herbst 2000 keine geeigneten Bewerber für die zu besetzenden Arbeitsplätze zur Verfügung gestanden hätten. Inzwischen sei aber weiteres Personal eingestellt worden. In Kiew sei seit Anfang des vergangenen Jahres die Zahl der zu bearbeitenden Visa-Anträge sprunghaft gestiegen. Die Visa-Stelle der Botschaft sei daher verstärkt worden, so die Regierung. Derzeit werde ferner eine Umstellung der Visa-Erteilung vorbereitet, um die Wartezeiten von der Antragsabgabe bis zur Erteilung zu verkürzen. Durch diese Umstellung solle auch erreicht werden, dass die Antragsteller künftig "nur noch ein Mal anstatt wie bisher drei Mal persönlich vorsprechen müssen". Bei den Visastellen in der Volksrepublik China seien die Bearbeitungskapazitäten "soweit möglich" ebenso erhöht worden.

Im Übrigen ist die Regierung der Auffassung, dass "virtuelle Messeplätze" im Internet nur in wenigen Einzelfällen eine Gefahr für traditionelle Messestandorte darstellen können. Die Anwesenheit vor Ort, die Möglichkeit, Produkte in Augenschein zu nehmen und die Kommunikation mit Geschäftspartnern seien wesentliche Messebestandteile, die auch in Zukunft große Bedeutung hätten. Die Messelandschaft werde durch die Einbeziehung der Möglichkeiten des Internets bereichert, sich aber nicht grundsätzlich wandeln, heißt es in der Antwort. Es komme darauf an, diese Möglichkeiten sinnvoll zu nutzen.

Generell sei festzustellen, so die Regierung, dass sich in Deutschland die Preise für Messebeteiligungen im Durchschnitt um 230 DM pro Quadratmeter bewegen. Damit und gemessen an den gebotenen Leistungen werde ein absoluter Spitzenwert im Vergleich zu anderen europäischen Ländern und erst recht im Vergleich zu anderen Messeplätzen außerhalb Europas erreicht. Vor allem in Asien und den USA seien Quadratmeterpreise von 1.000 DM und mehr keine Seltenheit. Insofern sei es wichtig, kleine und mittlere Unternehmen bei den Exportanstrengungen und Aufwendungen für Beteiligungen an Messen im Ausland zu unterstützen und den heimischen Messemarkt überwiegend der Eigeninitiative dieser Unternehmen zu überlassen, die vielfach Fördermittel der zuständigen Bundesländer in Anspruch nehmen könnten.