Bereits über 800 Organisationen und Initiativen im "Bündnis für Demokratie"

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Berlin: (hib/WOL) Über 800 Organisationen, Initiativen und Einzelpersonen haben sich bisher dem "Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt" angeschlossen. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/6419) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/6253). Dennoch könne die Verankerung des Bündnisses im öffentlichen Bewusstsein nicht von heute auf morgen gelingen. Grundlage dafür sei eine seriöse langfristige Arbeit mit jährlichen zentralen Veranstaltungen am Verfassungstag, durch Modellprojekte und die Auszeichnung "Botschafter für Toleranz". Als Projekt mit Modellcharakter wird das Beispiel der Kooperation des Bündnisses mit der Dresdner Bank und dem Aufbau-Verlag im Rahmen des "Victor-Klemperer-Jugendwettbewerbes" genannt, bei dem etwa 20.000 Jugendliche mit rund 1.700 Wettbewerbsbeiträgen erreicht worden seien. Ein weiteres Beispiel mit Modellcharakter sei die Kampagne "Künstler bekennen Farbe" bei sich populäre Popmusiker in Jugendzeitschriften gegen Fremdenfeindlichkeit und Gewalt wendeten.

Unter Bezug auf angeblich ablehnende Äußerungen zu den Aktivitäten des Bündnisses wird betont, das Echo in der Presse sei erfreulich stark und durchweg positiv gewesen. Grundsätzliche Kritik sei nicht laut geworden. Den Äußerungen über eine zu geringe finanzielle Ausstattung des Bündnisses liege die irrtümliche Annahme zu Grunde, das Bündnis wolle ein weiterer Zuwendungsgeber sein. Nach Auffassung der Bundesregierung ist die finanzielle Förderung anderer Projekte der Jugendarbeit und der politischen Öffentlichkeitsarbeit ausreichend und kompetent. Es sei daher weder beabsichtigt, noch sinnvoll, durch das Bündnis konkurrierende Strukturen zu schaffen. Außerdem stünden die Aktivitäten vorhandener Institutionen auch einer Wahrnehmung der Ziele des Bündnisses offen.